Stadthaushalt schafft 2014 unerwartet die „rote Null“

Kämmerer Norbert Schmitz hatte mit einem Minus von 2,2 Millionen Euro gerechnet – es fiel 1,8 Millionen niedriger aus.

ERKELENZ Aufwendungen in Höhe von 90,8 Millionen Euro standen bei der Stadt Erkelenz im vergangenen Jahr Erträge in Höhe von knapp 90,5 Millionen Euro gegenüber – damit schloss die Stadt das Jahr mit einem Minus von rund 420 000 Euro ab. Ein solches Ergebnis war nicht vorhergesehen worden. Vielmehr wurde mit einem Minus von fast 2,2 Millionen Euro kalkuliert. Stadtkämmerer Norbert Schmitz und die Mitglieder des Hauptausschusses waren folglich mit dem jetzt vorgelegten Jahresabschluss für 2014 höchst zufrieden.

Wie vor einem Jahr, als Schmitz den Jahresabschluss 2013 mit einem Minus von 580 000 Euro vorgelegt hatte, sprach er auch für 2014 von einer „roten Null“, die erreicht worden sei. Aus mehrerlei Hinsicht sei dieses Ergebnis erfreulich, sogar höchst erfreulich. Ein Minus von fast 1,8 Millionen Euro blieb der Erkelenzer Stadtkasse erspart, wodurch die Ausgleichsrücklage weiterhin mit mehr als 10 Millionen Euro gefüllt ist. „Das allein ist ein guter Wert. Wenn man aber dazu weiß, dass zwei Drittel aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen keine Ausgleichsrücklage mehr besitzen, ist diese Nachricht noch einmal besser“, erläuterte Norbert Schmitz. Allerdings warnte er auch neuerlich: „Wir dürfen uns aufgrund unserer Lage und der guten Ausgleichsrücklage jetzt nicht zufrieden zurücklehnen.“Sinngemäß übersetzt, heißt das: Haushaltsergebnisse wie in den vergangenen Jahren lassen sich auch künftig nur mit weiterer Ausgabendisziplin erreichen.

Ein Kompliment für die tolle Arbeit gab es von Stephan Pütz (Grüne), während Dieter Spalink (SPD) mit kritischem Seitenblick bedauerte, „dass wir uns bei diesen Werten nicht zu einem komplett beitragsfreiem letzten Kindergartenjahr haben durchringen können“; in Erkelenz zahlen Kinder im letzten KitaJahr nicht, ist aber ein Geschwisterkind in der Betreuung, ist für das ein anteiliger Betrag zu entrichten.

Die erfreuliche Verbesserung für den Stadthaushalt gegenüber dem geplanten Ergebnis ergibt sich aus der Addition von erhöhten ordentlichen Erträgen von 1,2 Millionen Euro, verringerten ordentlichen Aufwendungen von knapp 730 000 Euro sowie einer Verschlechterung beim Finanzergebnis von 197 000 Euro. Was bedingten die zumeist positiven Veränderungen gegenüber der Planung? Hier hakte Beate Schirrmeister-Heinen von den Grünen nach, die schon in der Vergangenheit des Öfteren vermutet hatte, dass von der Kämmerei „Sparstrümpfe“in den Haushaltsplan eingearbeitet würden. Kämmerer Norbert Schmitz wies dies anhand von Zahlen erneut zurück: Personal sei verzögert nachbesetzt worden, das ergebe Einsparungen. Zuweisungen anderer Kommunen an die Stadt Erkelenz seien bei den Hilfen für junge Familien und Menschen aufgrund gestiegener Fallzahlen höher als erwartet ausgefallen. Auch habe es eine Rückzahlung des Finanzamts gegeben, und „die Gewerbesteuer, die 2013 unser Sorgenkind war, hat sich mit Einnahmen in Höhe von 20,4 Millionen Euro im Vorjahr wieder auf einem für Erkelenz guten Niveau eingefunden“.

Zur weiteren Kontrolle wurde der Jahresabschluss dem Rechnungsprüfungsausschuss übergeben.