Lange Tage im Landtag
Der neue Arbeitsplatz von Thomas Schnelle: Die Wähler aus Erkelenz, Hückelhoven, Wassenberg und Wegberg schickten den Hückelhovener CDU-Politiker im Mai als neuen Abgeordneten in den Düsseldorfer Landtag.
DÜSSELDORF Thomas Schnelle hat seine Tätigkeit grundlegend verändert, und doch ist er seinen bisherigen Themen, der Inneren Sicherheit und den Anliegen der Bürger, treugeblieben. Was ihn bislang als Polizisten beschäftigte, sind jetzt seine Themen als Landtagsabgeordneter. Thomas Schnelle war im Mai für Erkelenz, Hückelhoven, Wassenberg sowie Wegberg mit 44,6 Prozent der Stimmen ins Landesparlament gewählt worden, wo er mittlerweile Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender im Petitions- und im Unterausschuss für Bergbausicherheit wurde. „Meine Wünsche haben sich alle erfüllt.“ Schnelle teilt sich im vierten Stockwerk des Düsseldorfer Landtags ein Büro mit Bernd Krückel, der die sechs weiteren Kommunen aus dem Kreis Heinsberg vertritt. Zuvor hatte es diese Zusammenarbeit bereits mit Gerd Hachen aus Erkelenz gegeben, der vor Schnelle das Direktmandat für die CDU innehatte. Zwei Schreibtische stehen sich in dem Raum gegenüber, ein kleiner runder Tisch mit drei Stühlen hat darin ebenfalls noch Platz. Das Büro ihrer Mitarbeiter befindet sich gegenüber auf dem Flur. Vom Schreibtisch blickt Schnelle, der mit seiner Familie in Kleingladbach lebt, auf das Stadttor, den Medienhafen und den Fuß des Funkturms.
An viele neue Abläufe hat Thomas Schnelle sich gewöhnen müssen. Er stellte dabei fest, dass ihm die Bürogemeinschaft mit Bernd Krückel, „die im Landtag ungewöhnlich ist“, sehr hilfreich ist. Ebenfalls eine Hilfe sei es, dass auf ihrer Etage alle Abgeordnetenbüros der CDU aus dem Aachener Raum vereint wurden.
In der sogenannten sitzungsfreien Zeit verbringt Schnelle ein bis zwei Tage pro Woche im Landtag, ansonsten drei bis vier. „Die Hälfte dieser Zeit ist für Ausschüsse, Arbeitskreis und Fraktionssitzungen reserviert“, erklärt Thomas Schnelle. „Die andere Hälfte wird für Gespräche, Aktenstudium, Briefverkehr und Büroarbeiten benötigt.“In den ersten Monaten im Landtag hat Schnelle schon festgestellt, wie lang die Arbeitstage werden können. „In der Plenumswoche kann es 18 Uhr werden, 19 Uhr, aber auch 23 Uhr. Abends folgen danach zudem immer noch weitere Veranstaltungen, zu denen wir Abgeordnete eingeladen werden: Städte- und Gemeindebund, Verbände, Organisationen, zuletzt das Deutsche Rote Kreuz sowie demnächst ein Abend mit katholischen Jugendverbänden.“Was er an solchen Abenden erfahre, sei ganz unterschiedlich, mache für ihn aber auch einen Reiz seiner neuen Aufgabe aus. An der Bürowand hängen bei Thomas Schnelle Erinnerungsstücke an seine frühere Tätigkeit bei der Kriminalpolizei in Mönchengladbach. Auf einer Ablage liegt eine Polizeimütze, auf der seine einstigen Kollegen vom KK 12 unterschrieben haben, immerhin hat Schnelle in dem Kommissariat, mit Unterbrechungen, 15 Jahre gearbeitet. Hinter seinem schwarzen Bürostuhl hängt eine Karte seines Wahlkreises, auf der auch die Grenzen des Tagebaus Garzweiler II eingezeichnet sind. Auf dem Schreibtisch stehen eine Lampe, ein Telefon und ein aufgeklapptes Laptop.
Um die Interessen von Erkelenz vertreten zu können, hatte Schnelle sich um einen Sitz im Ausschuss für Bergbausicherheit beworben. Er erhielt dort ebenso einen Platz wie im Ausschuss für Innere Sicherheit und im Petitionsausschuss. „Zudem bin ich Mitglied im neu aufgelegten Untersuchungsausschuss im Fall Anis Amri, dem Berlin-Attentäter“, sagt Schnelle. „Dies ist ziemlich arbeitsintensiv und mit viel Aktenstudium verbunden.“Der Ausschuss tage öfter als andere, aber auch der Petitionsausschuss bedeute mehr Arbeit: „Es ist der einzige Ausschuss, der auch in den Sommerferien zusammenkommt.“
Im Petitionsausschuss ist Thomas Schnelle nahe an den Anliegen der Menschen. „Jeder nordrhein-westfälische Bürger kann sich mit einer Petition, was meist Beschwerden sind, an den Landtag wenden. 4500 bis 5000 sind es, die pro Jahr eingereicht werden“, erläutert Schnelle. Mal gehe es um Straßenverkehrsprojekte, mal um Ausländerangelegenheiten und drohende Abschiebungen oder mal um Windkraftanlagen, die verhindert werden sollen. Anliegen, die mit Polizei und Innerer Sicherheit zusammenhängen, landen aufgrund der beruflichen Vorkenntnisse besonders oft auf Schnelles Schreibtisch. „Hinter dem Petitionsausschuss steckt ein eigenes Referat, das die Fälle mit den jeweils zuständigen Ministerien vorbereitet“, beschreibt Schnelle. In den Sitzungen des Ausschusses stelle jedes der 23 Mitglieder dann zehn bis 15 Petitionen aus seinem Themengebiet vor: „Anschließend wird beraten und versucht, ein gemeinsames Votum zu erarbeiten. Im Petitionsausschuss geht es nicht um Parteipolitik, vielmehr soll stets das Beste für die Bürger herausgeholt werden. Es ist seine Aufgabe, zu vermitteln und, wo möglich, Lösungswege aufzuzeigen.“Um einen weiteren Rechtsweg handele es sich indes nicht: „Für Beschwerden gegen Urteile sind wir nicht zuständig.“ Im Plenum hat Thomas Schnelle einen Platz in der hintersten Reihe erwischt. Das Los hat so entschieden. Kürzlich stand der Abgeordnete das erste Mal genau gegenüber. Schnelle hielt eine Rede zum geforderten Abschalten des maroden belgischen Atomreaktors in Tihange. Es war seine erste Rede im Landtag von NRW.
„Es war ein gutes Gefühl, die erste Rede zu halten“, erzählt der Hückelhovener. Dienstags habe die Fraktion entschieden, dass er zu dem Thema sprechen soll: „Grund war die regionale Betroffenheit des Kreises Heinsberg, sollte es in dem Reaktor mal zu einem Unglück kommen.“Mittwochs stand Thomas Schnelle dann erstmals am Rednerpult. Anschließend gratulierten ihm die Kollegen.
Fehlzeiten im Plenum kann Thomas Schnelle sich nicht erlauben. Da ergeht es ihm nicht anders als den anderen Abgeordneten von CDU und FDP. „Wir haben eine Mehrheit von einer Person“, erklärt Schnelle. Um kein Risiko einzugehen, versucht er, bereits frühmorgens dem Stau nach Düsseldorf zu entgehen: „Meist fahre ich ab Erkelenz mit der Regionalbahn, steige in Neuss in die S-Bahn und gehe die letzten zehn Minuten zu Fuß.“Ziemlich sicher sei er dann in einer Stunde und zehn Minuten von Zuhause nach Düsseldorf gelangt. In der Landeshauptstadt im Hotel zu übernachten, sei die zweite Option. Am Wildauer Platz in Hückelhoven hat Thomas Schnelle neuerdings Räume gemietet. Dort richtet er derzeit in jeder freien Minute ein Wahlkreisbüro ein. Noch sieht das nicht richtig einladend aus. Das aber soll sich in wenigen Wochen ändern.
„Der zweite wichtige Teil meiner Arbeit spielt sich in meinem Wahlkreis ab. Wenn der Kalender es zulässt, investiere ich jede freie Minute in den Besuch von Veranstaltungen in meinen vier Städten“, erklärt Thomas Schnelle. „Andererseits wollen mich aber auch viele Menschen mit ihren Anliegen aufsuchen. Zuerst hatte ich vor, diesen Teil meiner neuen Tätigkeit von zu Hause aus zu erledigen. Ich habe aber feststellen müssen, dass das nicht funktioniert.“Nun richtet er sich ein Wahlkreisbüro ein, das er aus seiner Abgeordnetendiät finanziert. „Ich will es noch in diesem Jahr eröffnen“, sagt Schnelle und fügt schmunzelnd hinzu: „Auf meinen Visitenkarten steht die Adresse schließlich schon drauf.“