Neustart: SPD-Vorsitzender tritt 2018 nicht mehr an

ERKELENZ (RP) Die SPD in Erkelenz wird, um sich zu erneuern, nächstes Jahr eine neue Führung erhalten. Vorsitzender Dieter Spalink kündigte in einer Mitgliederversammlung den Verzicht auf eine erneute Kandidatur im Frühjahr an. „Ich möchte auch in Erkelenz ein Zeichen der Erneuerung setzen. Nach acht Jahren des Vorsitzes sollen jüngere Mitglieder die Chance erhalten, sich auf die Führung der SPD Erkelenz zu bewerben und neue Ideen in den Ortsverein einzubringen“, erklärte Spalink seinen Rückzug aus der Parteispitze der SPD Erkelenz anschließend in einer Pressemitteilung.

In der Versammlung schlug Spalink mit seiner Ankündigung den Bogen zur Frage, wie es angesichts der Lage in Berlin mit der SPD insge- samt weitergehen soll. Als Referent war der ehemalige Bundestagsabgeordnete und amtierende Kreisverbandsvorsitzende Norbert Spinrath eingeladen. Er fasste in seinem Vortrag die Situation der SPD zusammen: „Jetzt muss die Partei Einigkeit zeigen und hart und ergebnisoffen in die Gespräche mit CDU/CSU gehen. Unsere Spitzenleute haben bislang nicht immer ein gutes Bild abgegeben. Es waren zu viele, die in jedes Mikrofon gebissen haben, das man ihnen vorgehalten hat.“Zur CDU/CSU gewandt sagte Spinrath: „Nach den gescheiterten JamaikaVerhandlungen muss der Scheinriese jetzt kleinere Brötchen backen!“

Als „Oberhammer“bezeichnete Spinrath laut der Pressemitteilung den politischen Alleingang des ge- schäftsführenden Landwirtschaftsministers zur Glyphosat-Entscheidung in Brüssel. Dies sei ein gezielter Koalitionsbruch gewesen, und der Minister hätte entlassen werden müssen.

Veränderungen in der eigenen Partei mahnte Spinrath ebenfalls an. Er könne sich weiter Martin Schulz als Parteivorsitzenden vorstellen, hieß es, doch dann sei sein Beraterstab zu tauschen. Mit Blick auf den Kreis Heinsberg resümierte er die Ergebnisse zweier parteiinterner Workshops zur Erneue- rung der SPD: „Am Ende wurde klar, dass die Partei neue Anstöße braucht und die Mehrheit auch im Kreis Heinsberg gegen eine GroKo ist. Was wir jetzt brauchen, sind Gespräche und, falls es soweit kommt, harte Verhandlungen mit der CDU/ CSU. Die Positionen der SPD müssen wir dann in den Vordergrund stellen, gefordert sind eine neue Geschlossenheit, ein stärkeres Profil der sozialen Gerechtigkeit und mehr Kontakte mit den Menschen.“

Die anschließende Diskussion hat Spalink zufolge noch einmal deutlich werden lassen, dass auch die Parteimitglieder in Erkelenz die GroKo kritisch sehen. Es gelte vor allem, den Markenkern der SPD herauszustellen und die GroKo nicht um jeden Preis einzugehen. Der Erneuerungsprozess müsse fortgesetzt werden, die Partei sich auf weniger und die wichtigsten Themen konzentrieren, auch die Kommunikation mit den Menschen müsse neu aufgestellt und zielgerichteter organisiert werden. „Besonders erfreut bin ich darüber, dass die SPD Erkelenz wie die SPD im Kreis Heinsberg diesen Weg mit vielen neuen, jüngeren Mitgliedern gehen kann. Das lässt uns positiv in die Zukunft blicken“, sagte Dieter Spalink.