Rheinische Post Erkelenz

Nicht nur denken

- Wolfgang Vonhausen Leverkusen Achim Wolf Mannheim

Zu „Von Turnern und Politikern“(RP vom 16. März): Wir sollten über eine Amtszeitbe­grenzung des Bundeskanz­lers im Grundgeset­z nicht nur nachdenken, sondern diese, wie schon oft gefordert, im Grundgeset­z verankern. Aus Sicht des Staatsrech­ts sowie den Weimarer Erfahrunge­n dürften keine Bedenken bestehen und die „Verfassung­smechanik“stören. Adenauer, im Bestreben, Erhard letztlich doch nicht verhindern zu können, hätte mit dem Verzicht auf eine vierte Amtszeit der Dynamik der jungen Bundesrepu­blik einen Dienst erwiesen. Kohls vierte Amtszeit hat zumindest die Partei schwer beschädigt und den „Machtwechs­el“nicht verhindern können. Er hätte, wäre er früher erfolgt, für eine reibungslo­sere, letztlich überfällig­e Reformpoli­tik gesorgt. Merkels vierte Amtszeit und ihr moderieren­der Regierungs­stil schüren Zweifel an der Problemlös­ungskompet­enz der Institutio­n Bundesregi­erung. Schon Florian Hambüchen ist vom Reck gefallen und wäre besser nicht angetreten. Die andauernde Russland-Hetze der USA, der EU und vieler nationaler Regierunge­n und der Medien ist äußerst gefährlich, dumm und irrational. Russland und sein Präsident müssen für alle möglichen und unmögliche­n angebliche­n Vergehen, Verschwöru­ngen und quasi für das Böse an sich herhalten – was für ein primitives Feindbild und noch dazu ein irrwitzige­s Spiel mit dem Feuer! Noch ist Russland sehr geduldig und pariert die endlosen Schuldzuwe­isungen fast stoisch; aber wenn der „Bär“weiter so verantwort­ungslos provoziert wird, könnte er vernichten­d zurückschl­agen. Und dann ist der Westen durch seine Provokatio­nen daran Schuld, die durch nichts begründet sind als durch Neid, Missgunst, krankhafte­n Verfolgung­swahn und das Ablenken von den eigenen Kriegsverb­rechen der USA und der EU.

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