Wirbel um Merkels Kaukasusreise
Die Kanzlerin besucht ab Donnerstag Georgien, Armenien und Aserbaidschan.
BERLIN Die Reise von Kanzlerin Angela Merkel in den Kaukasus ist im Vorfeld von einem Streit um die Einreise des CDU-Abgeordneten Albert Weiler überschattet worden. Der Vize-Vorsitzende der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe sollte Merkel von Donnerstag bis Samstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten. Aserbaidschan aber stuft ihn als „unerwünschte Person“ein. Weiler hatte 2014 und 2016 die kaukasische Region Berg-Karabach besucht, die nach Unabhängigkeit strebt und um die es Konflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan gibt.
Merkel habe mit Weiler gesprochen. Beide seien übereingekommen, dass der Besuch der Kanzlerin trotz der Einreiseverweigerung für den Abgeordneten „wichtig und sinnvoll“sei, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Weiler soll die Kanzlerin gemeinsam mit anderen Abgeordneten nur in Georgien und Armenien begleiten. Die Haltung Aserbaidschans sei aus Sicht der Bundesregierung „bedauerlich und nicht geeignet, den Dialog über den Berg-Karabach-Konflikt zu fördern“, betonte Seibert. Gestern Nachmittag kam Bewegung in die Sache: Die Regierung in Baku signalisierte, dass mit einem persönlichen Brief von Weiler eine Einreise doch möglich sein könnte.
Die Kanzlerin, die auch von einer siebenköpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, erwartet im Kaukasus ein dickes Bündel an Themen. Die ehemaligen Sowjetrepubliken streben in die EU und sind bereits über die östliche Partnerschaft mit der Union verbunden. Georgien, das seit 2008 in Teilen von Russland besetzt ist, will zudem Nato-Mitglied werden. „Im Augenblick ist das kein operatives politisches Thema“, hieß es dazu aus der Bundesregierung.
Ein zentrales Thema bei Merkels letzter Station im Kaukasus, in Aserbaidschan, dürften die Wege künftiger von Russland unabhängiger Gaslieferungen nach Europa werden. Die Bundesregierung habe großes Interesse „dass wir den Südkorridor weiter entwickeln“, hieß es aus dem Kanzleramt. Noch fallen die Gasmengen, die über den Kaukasus nach Europa kommen könnten, allerdings deutlich geringer aus als über die von Russland geplante Nordstream-2-Pipeline.