Stärkungspakt und Etat-Sanierung

Noch ist nicht sicher, ob der städtische Haushalt 2019 ausgeglichen sein wird.

KORSCHENBROICH (FR) In seiner Sitzungen am 30. Oktober wird die Stadt Korschenbroich ihren Haushalt 2019 einbringen. Der Jahresabschluss für das vergangene Haushaltsjahr ist nun abgeschlossen der Rechnungsprüfungsausschuss hat jetzt Bürgermeister, Kämmerer und Rat eine gute Arbeit bescheinigt. Wie bereits angekündigt, liegt der Jahresüberschuss bei 0,8 Millionen Euro. Ziel war es, innerhalb von zehn Jahren den Haushalt auszugleichen. Daher beschloss die Stadt vor mehr als zehn Jahren, beim Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW mitzumachen. Dies geschah in der zweiten Stufe des Stärkungspakts auf freiwilliger Basis, in der ersten Stufe waren ausgewählte Kommunen verpflichtet worden mitzumachen. Neben weiteren anderen Städten und Gemeinden gehörte Korschenbroich dann zu den Gebietskörperschaften, die auf freiwilliger Basis ihren Haushalt sanieren wollten. Nun übernahm der „Landesbetrieb Information und Technik NRW“die Abstimmung mit der Stadt und ihren Haushaltsdaten von 2006 bis 2008. Gleichzeitig wurde die Stadt gebeten, einen Haushaltssanierungsplan aufzustellen. Das sollte bis 2012 erledigt werden. Wichtig war als Vorgabe, dass die Stadt 2018 einen Haushaltsausgleich schafft, was auch insofern gelang, dass die Stadt sogar einen Überschuss erzielte.

„Nun beginnt die heiße Phase des Stärkungspaktes. Von 2018 bis 2021 müssen wir den Ausgleich des Haushaltes in Planung und Ergebnis erreichen. Und das ohne die Ausgleichsrücklage in Anspruch zu nehmen“, sagte Stadtkämmerer Thomas Dückers bei der Einbringung des Haushalts 2018 vor einem Jahr. „Wir müssen daran arbeiten, dass dieses Ziel keine Eintagsfliege wird. Der Ausgleich muss auch ab dem Jahr 2022 unser gemeinsames Ziel sein.“Noch ist nicht bekannt, ob auch der Haushalt 2019 ausgeglichen ist, doch es gibt durchaus Anlass zur Hoffnung. Dabei sind die Angriffe auf den Haushalt vielfältig: Kreisumlage, Jugendamtsumlage, Aufwendungen für Flüchtlingsunterkünfte. Für den Etat 2018 wurde zunächst ein Defizit erwartet. Da der Ausgleich aber unbedingt gelingen musste, wollte die Stadt damals weiter die Grundsteuer anheben. Doch der Überschuss von 960.000 Euro kam mit den aktuellen Grundsteuersätzen zustande. Der Kämmerer sprach für den Haushalt von Chancen und Risiken. Dabei nannte er mehrere Punkte: Wie entwickelt sich die Gewerbesteuer, wie entlasten Bund und Land, welche Ergebnisse bringen die Prüfaufträge „Rückverlagerung der Eigenbetriebe in die Gesamtverwaltung“und Ausgliederung eines Immobilienportfolios“sowie die Kreisumlage, die ein großes Risiko bleibe.