Kämmerer erklärt Haushalt zum guten Fundament für die Zukunft

Erkelenz erwartet, dass die Gewerbe- und Einkommenssteuer auch im nächsten Jahr weiter steigen. Die Stadt will ihre Schulden weiter abbauen.

ERKELENZ Dienstag kommender Woche diskutiert der Stadtrat über den Haushaltsentwurf der Stadt Erkelenz für 2019. Die Fraktionen werden erklären, weshalb sie ihm zustimmen oder was sie an ihm ablehnen. Kämmerer Norbert Schmitz nutzte die Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstagabend dazu, den Entwurf zu erklären und dafür zu werben, denn: „Wir sind hervorragend für 2019 und darüber hinaus aufgestellt.“

Dabei sieht der Haushaltsentwurf, wie berichtet, zum Ende des nächsten Jahres ein Minus von 1,3 Millionen Euro. Bei Einnahmen von rund 105,9 Millionen Euro und Ausgaben von 107,2 Millionen Euro. Vor allem geringere Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen, höhere Personalkosten und eine leicht steigende Kreisumlage lösen diese negative Bilanzprognose aus. Sorgen bereiten dem Kämmerer diese drei Faktoren allerdings keine. Sie lassen sich alle erklären und können sich in Zukunft für Erkelenz teilweise wieder zum Positiven ändern. Bei den Personalkosten schlagen Tarif- und Besoldungserhöhungen zu Buche, außerdem sollen 20 neue Stellen für Kindergärten, Familie und Jugend geschaffen werden, weil dafür Bedarf besteht. Hier sind in Zukunft keine Veränderungen zu erwarten, wohl aber bei den Zuweisungen und der Kreisumlage. Norbert Schmitz erklärte: „Die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen aufgrund unserer eigenen Steuerkraft in der Vergangenheit, als Erkelenz bei der Gewerbesteuer einen Einmaleffekt zu verbuchen hatte, niedriger aus als in den Vorjahren. Die nächsten Berechnungen werden aber wieder anders und zu unseren Gunsten ausfallen.“Gleiches gelte für die Kreisumlage, die wegen desselben Effekts steige, obwohl der Kreis Heinsberg beabsichtige, diese zu senken.

Die eigene Erkelenzer Steuerkraft ist es allerdings auch, die Kämmerer Norbert Schmitz davon sprechen lässt, dass Erkelenz hervorragend für 2019 und darüber hinaus aufgestellt sei. „Rund 57 Prozent unseres Ertragsvolumens stammen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer. Bei der Gewerbesteuer erwarten wir für 2019 ein weiteres Plus von 455.600 Euro auf 20,3 Millionen Euro und beim Einkommenssteueranteil ein Plus von 1,5 Millionen auf 23,3 Millionen Euro. Das ist eine beeindruckende Entwicklung und ein Resultat unserer Wohnbauland-Entwicklung“, erklärte Norbert Schmitz. Schließlich habe der Einkommenssteueranteil der Stadt Erkelenz im Jahr 2010 erst bei 13,6 Millionen Euro gelegen – das große Baugebiet Oerather Mühlenfeld beispielsweise, das bald noch einmal erweitert werden soll, hatte seinerzeit erst am Anfang seiner Entwicklung gestanden. Die sich daraus ergebenden Perspektive sowie die beiden Steuerquellen für Erkelenz bezeichnet Schmitz denn auch als „ein sehr gutes Fundament“.

Darauf aufbauend will Erkelenz im nächsten Jahr rund 18 Millionen Euro investieren (davon allein 5,3 Millionen Euro in Schulen, Kindergärten und Einrichtungen der Jugendarbeit) und 1,6 Millionen Euro Schulden abbauen. Liquiditätskredite sollen dabei weiterhin nicht aufgenommen und die Belastung von den Investitionskrediten weiter gesenkt werden. „Allein 2018 haben wir die Kreditschulden von 11,9 auf 10,8 Millionen Euro heruntergefahren“, erklärte Kämmerer Schmitz. Schauer er sich an, woher Erkelenz kommt, sei das „eine fantastische Entwicklung: 2007 hatten wir 29,2 Millionen Euro Kreditschulden, und in der Prognose für 2020 werden es 8,6 Millionen Euro sein – ohne das als Kredit getarnte Förderprogramm des Landes ,Gute Schule 2020‘ würden wir sogar auf 5,5 Millionen Euro kommen.“