SPD-Basis in NRW ist uneins über Urwahl

Unterbezirkschefs und Oberbürgermeister stimmen am Samstag ihr weiteres Vorgehen auch in Sachen Groko ab.

DÜSSELDORF Nach der verlorenen Europawahl ist die SPD-Basis in NRW in wichtigen Fragen zur Zukunft der Partei gespalten. Wie eine stichprobenartige Umfrage unserer Lokalredaktionen zeigt, variieren die Positionen bei den Themen Abstimmung über die Groko, Vorziehen des Bundesparteitages und Doppelspitze beträchtlich. Selbst in der Frage, ob die Mitglieder in einer Urwahl über den oder die neuen Vorsitzenden entscheiden sollen, ergibt sich kein einheitliches Bild. Am Samstag kommen in Oberhausen Unterbezirkschefs, Abgeordnete und Oberbürgermeister zur Regionalkonferenz zusammen.

Auf Bundesebene soll die Basis bis 13. Juni Vorschläge einreichen. Der Bundesvorstand will am 24. Juni darüber entscheiden, ob der Parteitag, der über eine Fortsetzung der Groko befinden soll, vorgezogen wird. „Der Vorschlag, einen Mitgliederentscheid über den zukünftigen Bundesvorsitz der SPD durchzuführen, hat meine große Sympathie. Ich bin ebenfalls sehr offen für eine Diskussion über eine Doppelspitze im Bundesvorsitz“, sagte Andreas Rimkus, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Düsseldorfer SPD. Eine politische Evaluierung der Groko sei ohnehin vorgesehen und müsse zügig vorbereitet werden.

Auch die Mönchengladbacher SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel würde einen Mitgliederentscheid begrüßen. Im Hinblick auf die Groko vertritt sie die Position der NRW-Parteiführung, nicht übereilt zu handeln: „Über den Fortbestand der Groko entscheidet unser Bundesparteitag.“ Bis dahin müsse die Groko die Themen aus dem Koalitionsvertrag entschlossen umsetzen.

Der Duisburger Unterbezirkschef und Ex-Innenminister Ralf Jäger ist gegen einen Mitgliederentscheid. Dies sei nur in Fällen notwendig, in denen mehrere gute Kandidaten gleichzeitig zur Verfügung stünden. Er glaube aber, dass seine Partei sich nun schnell auf einen Kandidaten verständigen werde. Für die Basis in Krefeld ist es dem dortigen SPD-Vorsitzenden Ralph-Harry Klaer zufolge zweitrangig, mit welchem Verfahren gewählt werde: Eine überzeugende Persönlichkeit sei wichtiger. Klaer zitiert aus seinem Umfeld: „Das soll jetzt jemand sein, den man auch vorzeigen kann.“Es gelte nach wie vor: „Die Groko macht uns kaputt, obwohl unsere Minister ganz ordentlich arbeiten.“Der Remscheider Unterbezirksgeschäftsführer Antonio Scarpino erinnerte daran, dass auch Rudolf Scharping einst per Mitgliederentscheid ins Amt kam und wenig später in einer Kampfabstimmung durch Oskar Lafontaine abgelöst worden sei. Die SPD im Bund sei nicht mehr „auf der Höhe der Zeit“– anders als die Basis vor Ort.