Rheinische Post - Geldern an Kevelaer
Die Rechnung wird kommen
Freunde feiner Hifi-Anlagen kennen die Bedeutung eines guten, großen Kondensators. Besonders wohlklingende Röhrenverstärker benötigen enorme Kondensatoren, die die nötigen Watt für Ausnahmesituationen wie plötzlichen Paukenschlägen bereit halten. Der Staat ist auch ein großer Kondensator. Wenn ein Paukenschlag wie eine Pandemie große Leistung, in dem Fall enorme Geldsummen erfordert, dann stellt er dieses Geld der nationalen Volkswirtschaft zur Verfügung. Der Haushalt des kommenden Jahres besteht bei knapp 500 Milliarden Euro Gesamtumfang zu
180 Milliarden Euro aus Schulden. Die schwarze Null war gestern, die Schuldenbremse
ebenso. Es ist vermutlich richtig, wenn Finanzmister Olaf Scholz sagt: Jetzt lieber nicht kleckern, sondern klotzen. Wer kleckert, zahlt am Ende drauf, sagt er. Scholz agiert dabei wie seinerzeit EZB-Chef Mario Draghi. Seine dicke Berta heißt Wumms. Sein „What ever it takes“: „Wir können uns das leisten.“
Korrekt hieße der Satz: Wir, die Regierung, legen das Geld jetzt mal aus, aber wir müssen es den Banken zurückzahlen, und daher müssen wir es uns bei euch, den Bürgern wieder holen, nach und nach. Der Röhrenverstärker lädt seinen Kondensator nach dem Paukenschlag auch wieder auf. Für den nächsten Paukenschlag.
Die ersten Hinweise darauf sind schon da. Bis auf eine kleine weitere Angleichung Ost wird es bei den Renten nächstes Jahr eine Nullrunde geben, und die Idee eines Corona-Soli beflügelt vor allem die Gedanken der Sozialdemokraten.Damit es da keine Missverständnisse gibt: Das Grundmuster jetzt mit vollen Händen auszugeben, ist nicht falsch. Es sollte nur ehrlich dazu sagt werden, dass das Geld alsbald auch wider eingesammelt werden muss. Der Staat, das sind wir. Alle. Nicht die von der Regierung.
Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins „Cicero“und schreibt regelmäßig an dieser Stelle.
Wenn der Staat neue Schulden macht, geht das uns alle an.