Deutsche lieben Meinungsfreiheit

In einer Studie wurden Bürger zur Bedeutung der Grundrechte befragt.

BERLIN (kd) Die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Freiheit der Meinung, der Presse, der Kunst und der Wissenschaft ist für die meisten Deutschen das wertvollste Grundrecht.

Das ist das Ergebnis einer Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), die unserer Redaktion vorliegt. Die freie Meinungsäußerung werde als ein grundlegendes Freiheitsrecht wahrgenommen, auf dem etwa die Demonstrationsfreiheit oder die Religionsfreiheit aufbaue, heißt in der Erhebung des KAS-Forums für Empirische Sozialforschung.

Am 23. Mai 1949 – also vor 70 Jahren – verkündete Konrad Adenauer (CDU) als Präsident des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Im August desselben Jahres wurde er Bundeskanzler. Für die Studie mit dem Titel „Das lebendige Grundgesetz“wurden 70 lange Interviews in 14 deutschen Städten mit Vertretern aller Bevölkerungsschichten und politischen Lager ab dem 18. Lebensjahr geführt.

Besonders bemerkenswert ist eine Passage, in der der Verfasser Jürgen Roose herausgearbeitet hat, dass der Eindruck einer bedrohten Meinungsfreheit in Deutschland häufig auf einem Missverständnis beruhe. Vielen Menschen bereite das gegenwärtige – nicht durch den Staat, sondern von Bürgern angeheizte – Debattenklima Sorge, schreibt er. Knapp die Hälfte der Befragten empfinde die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik als eingeschränkt. Hinter solchen Klagen stehe aber ein Missverständnis über den Charakter der Meinungsfreiheit, analysiert Roose. Sie werde nicht nur mit der Erwartung verbunden, die eigene Meinung äußern zu dürfen, sondern auch mit einem „verbrieften Recht, keinen drastischen Widerspruch zu erfahren, und gehört zu werden, insbesondere von Politikern und Parteien.“Es seien insbesondere solche Missverständnisse über die Meinungsfreiheit, die zu einer kritischen Einschätzung ihrer tatsächlichen Umsetzung in Deutschland führten.

Eine Abschaffung der Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit wäre nach Ansicht der Befragten das Ende der Demokratie.