Wenn Fraktionen in Klausur gehen

In dieser Woche fällt eine Vorentscheidung für den Fortbestand der Groko.

Angesichts des Wirbels um die Grünen und der Dominanz ihrer Themen kann man den Eindruck gewinnen, dass die schon regieren. Es sind aber tatsächlich immer noch Union und SPD am Ruder. Ob sie den Tanker Groko weiter steuern werden, dazu wird in dieser Woche eine Vorentscheidung fallen. Die Koalitionspartner treffen sich zu einer gemeinsamen Fraktionsklausur in Berlin. Eigentlich sollte die Sitzung in Ahrweiler im Bundestagswahlkreis von Andrea Nahles stattfinden. Aber so wie die Partei- und Fraktionschefin inzwischen Geschichte ist, ergeht es auch dem von ihr gewählten Tagungsort.

So eine gemeinsame Fraktionsklausur ist dazu da, ein wenig Glanz auf die jeweils einladenden Vorsitzenden fallen zu lassen und sich gegenseitig zu vergewissern, dass man gut zusammenarbeite. Zur Erinnerung: Vor gut einem Jahr trafen sich die Abgeordneten der Regierungsparteien auf der Zugspitze im Wahlkreis von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Der damalige Fraktionschef Volker Kauder resümierte: „Wir haben bei dieser Klausurtagung erkennen können, dass wir etwas bewegen können, wenn wir zusammenhalten.“Hat aber nicht geklappt. Es folgten zwei handfeste Regierungskrisen und die Abwahl von Kauder in der Fraktion. Kurzum: Auf die Beschwörungen nach solchen Klausuren kann man nicht viel geben. Dennoch werden wir Ende der Woche genau hinschauen, denn die gerupften Koalitionäre wollen darüber sprechen, wie sie eigentlich mit der im Koalitionsvertrag festgelegten Überprüfungsklausel umgehen. Je nach dem, woran die Koalitionäre ihre Ergebnisse messen, wird man erkennen, ob es noch den Willen und den Anspruch gibt, gemeinsam eine Regierung zu führen oder ob sie das Schicksal des Landes in die Hände der Grünen legen möchten.