Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Am Donnerstag gab es mehrere Razzien bei „Combat 18“– auch in NRW.

BERLIN/DÜSSELDORF (may-/tor) Wegen ihrer Nähe zur nationalsozialistischen Ideologie und ihrer gewaltbereiten Einstellung gegen die verfassungsmäßige Ordnung hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag die Neonazi-Gruppe „Combat 18“verboten. In der Szene steht dieser Begriff für „Kampfgruppe Adolf Hitler“. Das Verbot der Gruppierung war bereits länger erwartet worden. Zudem gab es am Donnerstag in sechs Bundesländern Razzien gegen „Combat 18“. Dabei wurde auch eine Wohnung in Castrop-Rauxel durchsucht.

„Das heutige Verbot ist eine klare Botschaft: Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“, sagte Seehofer in Berlin. Bundesjustizministerin

Christine Lambrecht (SPD) fügte hinzu, der Staat zeige damit, dass er wehrhaft sei.

In Düsseldorf trat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) vor die Medien und berichtete von einer „Personenzahl im einstelligen Bereich“, die in Nordrhein-Westfalen der Gruppe „Combat 18“zuzurechnen sei. Zuvor war im Landtag von acht Mitgliedern die Rede gewesen. In Castrop-Rauxel seien bei der Durchsuchung Datenträger, Mobiltelefone, Laptops und „waffenrechtlich relevante Gegenstände“gefunden worden, berichtete Reul. Dem Vernehmen nach richtete sich die Behördenaktion in NRW gegen einen einschlägig vorbestraften Mann.

In Thüringen konzentrierte sich das Vorgehen vor allem auf den mutmaßlichen Rädelsführer Stanley R., der bei der Arbeit in einem landwirtschaftlichen Betrieb angetroffen und zu seiner Wohnung gebracht wurde. Auch in Hessen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern leiteten die Behörden Razzien ein.

In Nordrhein-Westfalen war die Gruppe weitgehend unsichtbar aktiv. Bekannt wurde unter anderem ein Vorfall im Juli letzten Jahres, als „Combat 18“-Mitglieder am Hermannsdenkmal bei Detmold eine Solidaritätsaktion für andere Mitglieder in Haft starteten. Reul machte deutlich, auch eventuelle Nachfolgeorganisationen im Auge behalten zu wollen.