550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr
BERLIN (dpa) Der Militärgeheimdienst geht rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. 2019 seien 360 neue dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der „Welt am Sonntag“. Die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) sei besonders betroffen. In dieser Truppe bearbeite man rund 20 Verdachtsfälle – Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen. „Damit ist bei dem KSK die Zahl der Verdachtsfälle etwa fünfmal so hoch wie Rest der Truppe“, so Gramm. „Eine ganze Reihe von Personen musste das KSK verlassen.“
Im vergangenen Jahr seien 14 Extremisten identifiziert worden, davon acht Rechtsextremisten. Diese seien oder würden entlassen. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit „fehlender Verfassungstreue“identifiziert. Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae erklärte: Für den Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine belastbare Datengrundlage unersetzlich, deswegen ist die Einführung eines Tätigkeitsberichts des MAD überfällig.“Auch die Bundeswehr profitiere davon, wenn für die Bürger nachvollziehbar würde, dass man konsequent gegen Extremisten vorgehe.