Salvinis Plan ist gescheitert – vorerst

Mit einem Sieg bei zwei Regionalwahlen in Italien wollte Matteo Salvini, Chef der rechtsnationalen Lega, zurück ins politische Spiel in Rom. Das hat zwar nicht geklappt, aber der Mann bleibt populär.

ROM Matteo Salvini ist der lange Schatten der italienischen Politik. Derzeit hat der ehemalige italienische Innenminister keine Regierungsverantwortung inne. Im August kündigte der Chef der rechtsnationalen Lega das Regierungsbündnis in Rom mit der Fünf-Sterne-Bewegung auf, weil er auf Neuwahlen spekulierte. Die kamen nicht. Stattdessen verbündeten sich die Sterne mit den Sozialdemokraten und halfen erneut dem parteilosen Premierminister Giuseppe Conte ins Amt. Nun, bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien, wollte Salvini den nächsten Versuch wagen. Doch in der Emilia-Romagna siegte Stefano

Bonnacini, der Kandidat der Sozialdemokraten. Er setzte sich mit 51,4 Prozent der Stimmen gegen die Kandidatin der Lega, Lucia Borgonzoni, durch, die mit ihrem Wahlbündnis 43,6 Prozent der Stimmen erreichte. In Kalabrien gewann die Kandidatin des Mitte-Rechtsbündnisses Jole Santelli von der Berlusconi-Partei Forza Italia. Salvinis Kalkül war, im Windschatten eines Erfolges in der traditionell linken Region Emilia-Romagna endlich Neuwahlen im ganzen Land zu erzwingen. Daraus wird erst einmal nichts.

Ob die amtierende Regierung das Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 erreicht, steht auf einem anderen Blatt. Das Wahlergebnis lässt vor allem zwei Beobachtungen zu: Die eine ist das vorübergehende Wiedererstarken der Linken. Schließlich war der Sieg Bonnacinis keineswegs sicher. Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) kam in der Emilia-Romagna auf knapp 35 Prozent. Solche Werte fuhren die Sozialdemokraten seit Jahren nicht ein. Aber es handelte sich eben auch um eine Region mit starker linker Tradition.

Die zweite Beobachtung ist die anhaltende Stärke der rechtsnationalen Lega sowie eine Dominanz der Mitte-Rechts-Parteien auf nationaler Ebene. Zurecht bemerkte Lega-Chef Salvini am Montag, dass Mitte-Rechts bei nationalen Wahlen 2018 einen klaren Sieg eingefahren habe – damals kam die Lega auf 17 Prozent. Die 32 Prozent, die die

Lega in der Emilia-Romagna erzielte, sind ein klarer Hinweis: Auf nationaler Ebene ist die Salvini-Partei weiter schlagkräftigste politische Kraft.

Die Angst vor einem Erfolg des Lega-Chefs bei landesweiten Parlamentswahlen ist im Übrigen der stärkste Kitt der amtierenden Linksregierung in Rom. Die Kraft der Lega speist sich aus einem Kurs gegen Schwache, insbesondere Flüchtlinge. Der zweite Faktor ist die Ungeduld, mit der die Italiener die unbefriedigenden Verhältnisse im Land beseitigt wissen wollen. Viele Italiener tendieren inzwischen zum starken Mann, den Salvini verkörpern möchte. Er bleibt trotz seiner Niederlage für viele Italiener weiterhin ein attraktives politisches Angebot.