Vorratskammern für den Notfall

An 19 Standorten baut der Bund für eine Milliarde Euro eine „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“auf. In Emmerich etwa lagern die Produkte beim Logistiker Fiege. Die Lager sollen bei Pandemien und im Kriegs- oder Krisenfall helfen.

aufrechterhalten zu können“, sagte ein Sprecher.

Was kostet das Ganze?

Eine Milliarde Euro sei für den Aufbau der Nationalen Reserve Gesundheit vorgesehen, heißt es in der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP.

Was passiert mit den Vorräten, wenn sie ablaufen?

„Es wird grundsätzlich angestrebt, das eingelagerte Material vor Ablauf der Verfalldaten einem bestimmungsgemäßen Gebrauch zuzuführen. Eine Möglichkeit ist die Abgabe im Rahmen der humanitären Hilfe“, heißt es in der Antwort weiter. Entweder werden die Vorräte also im Krisenfall eingesetzt, an Krankenhäuser und Heime gegeben oder an ärmere Länder gespendet.

Wie wird der Katastrophenschutz umgebaut?

Dazu äußerte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU): Es sei Kritik daran aufgekommen, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit Sitz in Bonn zwar über „beachtliche Ressourcen“verfüge, sie aber in Friedenszeiten nicht einsetzen dürfe, weil die Behörde einst für Hilfe im Verteidigungsfall aufgebaut worden sei. Nun hätten die Innenminister von Bund und Länder einen Politikwechsel beschlossen: Das Amt soll zu einem Kompetenzzentrum ausgebaut werden, bei dem Länder und Hilfsorganisationen mit am Tisch sitzen. Es soll „unterstützend“bei Krisen wie dem jetzigen Hochwasser tätig werden.

Was ändert sich beim Warnsystem?

Seehofer will die Warnung der Bevölkerung verbessern. Dazu sollen analoge und digitale Warnmedien vernetzt werden: Sirenen sollen ebenso eingesetzt werden wie die Warnung per SMS und Warnapp. Jahrelang seien in Deutschland Sirenen abgebaut worden. „Es gibt Großstädte, die haben keine einzige Sirene mehr“, so Seehofer. Das will er mit einem Millionenplan für den Wiederaufbau nun ändern. Warnsysteme wie Sirenen oder Cell-Broadcast würden ausgebaut. Beim Cell-Broadcasting wird eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt – und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Dazu muss allerdings das Netz funktionieren.