„Es geht um mehr als Mitgliederentscheide“
Der CDU-Kreisvorsitzende über Basisbeteiligung bei der Neuaufstellung seiner Partei auf Bundesebene.
KREIS METTMANN Auf den CDUKreisverband kommen bei der Neuaufstellung auf Bundesebene neue Aufgaben zu. Den Beginn macht eine Konferenz aller Kreisvorsitzenden Ende des Monats. Jan Heinisch, CDU-Chef im Kreis Mettmann, über Perspektiven des angepeilten Neustarts nach dem historisch schlechten Ergebnis der Christdemokraten bei der Bundestagswahl im September.
Ist für die CDU im Kreis Mettmann die Analyse der Bundestagswahl abgeschlossen? Was sind die wichtigsten Erkenntnisse?
JAN HEINISCH Unsere lokalen Besonderheiten sind soweit analysiert, das Ergebnis insgesamt aber natürlich noch nicht. Wir stellen als lokale Besonderheiten fest, dass wir zwar stärkste Kraft im Kreis geblieben sind und beide Wahlkreise gewonnen haben, den südlichen sogar mit Abstand. Aber der knappe Sieg gegen die SPD im Norden war für die CDU komischerweise prozentual ein besseres Ergebnis als der deutliche Sieg im Süden. Im Norden hatten wir ein Duell CDU-SPD, im Süden haben uns offenbar eher die Grünen Stimmen genommen. Insgesamt war uns die CDU-Wahlkampagne zu wenig prägnant, wir haben unsere Kernthemen zu wenig gesetzt.
Am 30. Oktober soll auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz ein Meinungsbild eingeholt werden, was Modalitäten der Neuwahl des kompletten Vorstands angeht. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach spricht sich für einen Weg „von unten nach oben“aus. Welche Präferenzen gibt es in der KreisCDU?
HEINISCH Wir stehen immer für eine klare Einbeziehung der Basis, unabhängig von Personalfragen. Dabei geht es zudem um mehr als Mitgliederentscheide. Die Kanzlerkandidaten-Entscheidung erfolgte übrigens bei SPD und Grünen gerade nicht basisdemokratisch. Wir sollten uns als Parteibasis aber künftig intensivere Gedanken über das Anforderungsprofil der Kandidaten machen, unabhängig von Namen.
Würde der Weg zum neuen CDUVorsitzenden zwangsläufig über Regionalkonferenzen plus Mitgliederbefragung führen?
HEINISCH Generell leben alle Parteien von Entscheidungen ihrer Parteitage und Vorstände. Daran habe ich nichts auszusetzen. Bei der Vorsitzendenfrage mahnen uns die niederschmetternden Ergebnisse der SPD zur Vorsicht. Die Mitglieder hatten sich einst genau gegen den jetzt erfolgreichen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewandt, die jetzige Parteiführung wurde von gerade einmal 25 Prozent der SPD-Mitglieder ins Amt gehievt. Da bin ich persönlich eher für eine ordentliche, breite Parteitagsentscheidung. Auf den geplanten CDU-Konferenzen geht es nach meinem Verständnis nicht nur um den einen Namen, sondern um das große Ganze.
Wie weit reichen Einflussmöglichkeiten eines Kreisverbandes? HEINISCH Wir als Kreisverband Mettmann, der im Vergleich zu anderen übrigens eher groß ist, stellen rein zahlenmäßig sechs von den 1001 Delegierten beim Bundesparteitag. Unser Einfluss und unsere Verantwortung liegen meines Erachtens mehr darin, dass wir das Scharnier zwischen unseren Mitgliedern und den Stadtverbänden hin zu den oberen Ebenen bilden. Und da geht es nicht nur um Abstimmungen mit
sechs Stimmen auf dem Bundesparteitag, sondern dass wir uns auch bei Debatten über Strategie und Vieles mehr mutig mit Beiträgen zu Wort melden. In unserem Kreisvorstand sitzen daher auch neben den gewählten Vorstandsmitgliedern immer auch die Stadtverbandsvorsitzenden und die Bundestags- und Landtagsabgeordneten mit am Tisch.
Welcher Zeitplan für die Neugestaltung schwebt Ihnen vor – angesichts noch laufender RegierungsFindungsphase im Bund und der NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr?
HEINISCH Ich bin für eine ausgewogene, aber zügige Entscheidung. Die CDU hat keine Zeit zu verschenken. Wir werden uns in den nächsten gut zehn Tagen in der CDU NordrheinWestfalen komplett neu aufstellen, und das einmütig und erfolgreich. So schnell wird das im Bund nicht gehen, aber bis Anfang Dezember sollte das geleistet sein. Es mangelt ja auch nicht an qualifizierten Kandidaten.