Serbiens Präsident trotz Wahlsiegs verärgert
BELGRAD (tro) Serbiens Staatschef Aleksander Vucic hat die Präsidentschaftswahl wie erwartet für sich entschieden. Doch seine nationalpopulistische SNS hat bei den Parlamentsund Belgrader Kommunalwahlen kräftig Federn gelassen. Er habe etwas geschafft, was noch nie jemandem in Serbien gelungen sei, verkündete der alte und neue Präsident: „Ich bin der Einzige, der zwei Mal in der ersten Wahlrunde gewonnen hat.“Verschnupft zeigte er sich über den Einwurf einer Journalistin, dass der frühere Autokrat Slobodan Milosevic aber erheblich mehr Stimmen erhalten habe. Tatsächlich hatten 58,9 Prozent der Stimmen dem Präsidenten schon im ersten Wahlgang die Wiederwahl beschert. Der vom Oppositionsbündnis US nominierte Ex-Generalstabchef Zdravko Ponos landete mit 18 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Rang. Doch die SNS kam nur auf 43,2 Prozent – deutlich weniger als bei der von der Opposition boykottierten Wahl 2020 (60,7) oder 2016 (48,3).
Tatsächlich wird die SNS selbst bei dem von Vucic angedeuteten Austausch des bisherigen Koalitionspartners SPS (11,6 Prozent) im neuen Parlament problemlos eine neue Regierungsmehrheit bilden können. Denn außer den Minderheitsparteien sowie den prowestlichen Oppositionslisten der US (13,2 Prozent) und der grünen Moramo (4,4 Prozent) gelang gleich drei Rechtsauslegern der Einzug ins Parlament. Der Ausgang des Nachwahlkampfs ums Belgrader Rathaus ist noch offen – und könnte auch von der Regierungsbildung abhängen. Auch zahlreiche Unregelmäßigkeiten beschäftigten die Beobachter. Die Rede war von verprügelten Oppositionspolitikern, Phantomwählern und Stimmenkauf.