Thomas Kutschaty bleibt Oppositionsführer
DÜSSELDORF (maxi) Wagenburgmentalität bei den Sozialdemokraten: Am Dienstagvormittag wählte die auf 56 Mitglieder geschrumpfte Landtagsfraktion ihren Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty erneut an die Spitze. Der Jurist aus Essen bleibt damit Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag. Einen Gegenkandidaten hatte es nicht gegeben. 90,4 Prozent der Stimmen entfielen auf Kutschaty.
Deutlich schlechter fiel dafür das Ergebnis der Parlamentarischen Geschäftsführerin Sarah Philipp aus. Für sie votierten gerade einmal 69,2 Prozent der Fraktionsmitglieder. Bei der Wahl 2020 waren es zumindest noch 71,6 Prozent gewesen.
Von Philipps Instagram-Account hatte es im Zuge der „MallorcaGate“-Affäre eine Freundschaftsanfrage bei dem Konto der minderjährigen Tochter der damaligen nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser gegeben. Philipp hatte anschließend erklärt, ein Mitarbeiter habe ihren Account verwendet. Sie hatte zudem Heinen-Esser um Entschuldigung gebeten. Die CDU nutzte die „Ausspäh-Affäre“, um wieder Tritt im Wahlkampf zu fassen.
Der Fraktionsvorstand verkleinerte sich von acht auf nur noch fünf Stellvertreter: Jochen Ott, Lisa Kapteinat und Christian Dahm wurden wiedergewählt. Neu hinzu kamen die Ratinger Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt und der Abgeordnete aus Herne, Alexander Vogt.
Die SPD war bei der Landtagswahl auf das historisch schlechteste Ergebnis abgesackt: 26,7 Prozent, 4,6 Punkte weniger als 2017. Kutschaty versprach, die Partei werde die Niederlage umfassend aufarbeiten, Ergebnisse seien aber nicht in den nächsten drei Wochen zu erwarten. Mit Blick auf die sich abzeichnende schwarz-grüne Koalition sprach er davon, sie sei eine der gut verdienenden, älteren Landbevölkerung und der gut verdienenden, jüngeren Stadtbevölkerung. Die SPD werde die unberücksichtigten Schichten vertreten.