Nato will Ostflanke stärken und lädt Selenskyj ein

BRÜSSEL (dpa) Die Nato hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Gast zu ihrem Gipfeltreffen in Madrid eingeladen. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch mitteilte, ist allerdings noch nicht klar, ob Selenskyj wirklich anreist oder aus seinem Amtssitz in Kiew zugeschaltet wird. „Er ist willkommen, persönlich zu kommen. Wenn das für ihn nicht möglich ist, wird er per Videokonferenz zu uns sprechen“, sagte Stoltenberg.

Die Planungen der Nato für eine dauerhafte Verstärkung der Ostflanke nehmen rund zwei Wochen vor dem Gipfeltreffen in Madrid Gestalt an. Nach Angaben Stoltenbergs soll Ende Juni in der spanischen Hauptstadt beschlossen werden, die bereits existierenden multinationalen Gefechtsverbände durch weitere Kampfeinheiten zu verstärken und die Luft-, See-, und Cyberabwehr auszubauen.

Zudem ist geplant, Strukturen aufzubauen, die im Fall einer konkreten Bedrohung eine noch schnellere Verstärkung der vor Ort befindlichen Kräfte ermöglichen. Dazu ist nach Angaben von Stoltenberg vorgesehen, das Bereitschaftsniveau von Truppen zu erhöhen und bestimmte Streitkräfte speziell auf die Verteidigung einzelner Länder vorzubereiten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, dass Deutschland seine Truppenpräsenz in Litauen weiter ausbauen wird. In dem an die russische Exklave Kaliningrad grenzenden Land beteiligt sich die Bundeswehr bereits jetzt mit mehr als 1000 Soldaten an der Sicherung der Nato-Ostflanke. Er begrüße diese Absicht Deutschlands, sagte Stoltenberg vor einem Gipfelvorbereitungstreffen der Verteidigungsminister in Brüssel. Andere Verbündete überlegten auch, was sie tun könnten. In Großbritannien werde über eine stärkere Präsenz in Estland diskutiert, und auch Dänemark und andere Alliierte hätten ihre Bereitschaft signalisiert, ihre Präsenz im Osten auszubauen.