Kaczynski zieht sich zurück

WARSCHAU (rtr) In Polen ist der Chef der national-konservativen Regierungspartei Pis, Jaroslaw Kaczynski, vom Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten zurückgetreten. Er habe sein Vorhaben bereits Regierungschef Mateusz Morawiecki mitgeteilt, sagte Kaczynski am Dienstag der Nachrichtenagentur PAP. Er habe sich entschieden, sich jetzt auf Dinge zu konzentrieren, die für die Zukunft Polens von größter Wichtigkeit seien. Kaczynski hatte bereits zuletzt durchblicken lassen, dass er einen Rückzug aus seinen Regierungsfunktionen plant, um seine Partei auf die Parlamentswahl im kommenden Jahr vorzubereiten.

Kaczynski gilt als einer der mächtigsten Politiker Polens. Unter seinem Einfluss rückten in den vergangenen Jahren die nationalen Interessen ins Zentrum – etwa bei der Klima- oder der Migrationspolitik. Innerhalb der Europäischen Union gab es deswegen immer wieder Streit mit Polen.