Warum eine Orchidee den Namen des Kanzlers trägt
Olaf Scholz macht in Singapur deutlich, dass sich Deutschland stärker wirtschaftlich auf dem Kontinent engagieren will. Der Dank fällt ungewöhnlich aus.
SINGAPUR
eine Rede, an der auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in den vergangenen Tagen teilgenommen hatten. Die beiden trafen sich für einen kurzen Händedruck, Habeck flog zurück nach Berlin, Scholz setzt seine Reise nach Bali fort. Der Kanzler machte sich erneut, wie zuvor schon bei seinem Besuch in Vietnam, für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit anderen asiatischen Staaten neben China stark und sprach sich für den baldigen Abschluss von EU-Freihandelsabkommen mit Indien, Indonesien und Australien aus: „Die Asien-Pazifik-Region ist viel mehr als China“, sagte er: „Meine Botschaft ist: Deutschland würde gerne die wirtschaftlichen Beziehungen mit Ihrer Region stärken.“
Scholz betonte, dass er zwar keine Abkopplung von China anstrebt. Der jüngste Parteitag der Kommunistischen Partei habe aber verdeutlicht, wie sehr sich das Land in den vergangenen fünf bis zehn Jahren verändert habe: Natürlich bleibe China ein wichtiger Wirtschaftsund Handelspartner, „aber für einen Tango braucht man immer zwei“, so der Kanzler.
Auf dem G20-Gipfel in Indonesien ruhen aufgrund des Krieges in der Ukraine und der unsicheren Weltlage große Erwartungen. Allerdings ist bislang unklar, ob es überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung geben wird. Am Montagabend sah alles danach aus: Nach Angaben eines westlichen Diplomaten haben sich die Unterhändler
der Staats- und Regierungschefs auf einen Text verständigt. Russland ist demnach offensichtlich bereit, zu akzeptieren, dass eine Passage zur Verurteilung des Krieges gegen die Ukraine aufgenommen wird. Dem Diplomaten zufolge wird der russische Angriff dabei auch ganz klar als Krieg bezeichnet und nicht wie normalerweise von Putin als militärische Spezialoperation. Russlands Zustimmung zu dem Textentwurf gilt als Signal dafür, dass Moskau in der G20-Gruppe nicht mehr auf die
Unterstützung des mächtigen Partners China zählen kann. Das traditionelle „Familienfoto“zu Beginn des Gipfels wird wohl ausfallen.
Der russische Präsident hatte die Reise nach Bali nicht angetreten, sondern sich durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen. Scholz wiederum landete am Montagabend (Ortszeit) auf Bali und begrüßte das Nein von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Einsatz von Atomwaffen. Es sei sehr gut, „dass auch die beiden erneut diese Klarheit entwickelt haben, dass der Einsatz von Atomwaffen ausgeschlossen sein soll und eine rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf“, sagte der Kanzler nach seiner Ankunft. (mit dpa)