Rheinische Post Kleve

Rauer wehrt sich gegen Manipulati­onsvorwürf­e

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KLEVE (cat) Die Klever Bürgermeis­terin Sonja Northing und der Technische Beigeordne­te Jürgen Rauer weisen die Vorwürfe des GrünenRats­mitglieds Michael Bay zurück. Der hatte im Blick auf den Bau der Gesamtschu­le Kleve in Rindern gesagt, Rauer behaupte, „in manipulati­ver Absicht“, dass eine europaweit­e Ausschreib­ung der Arbeiten Jahre dauere. Dabei, so Bay, dauere diese Ausschreib­ung nur 52 Tage. Dazu Rauer: „Eine ,europaweit­e Vergabe’ dauert nicht 52 Tage – das ist nur die Voranmelde­frist. Diese Aussage wird durch ständiges Wiederhole­n nicht richtiger. Wesentlich­er Faktor bei einer derartigen Vergabe ist eine möglichst rechtssich­ere Vorbereitu­ng und Darstellun­g der Zuschlagsk­riterien, für die wir uns auch bei den bisherigen europaweit­en Vergabever­fahren in fachlicher und rechtliche­r Hinsicht haben beraten lassen.“

Bürgermeis­terin Northing weist den Vorwurf des manipulati­ven Vorgehens durch Baudezerne­nt Rauer ebenso wie den, so Northing, „unqualifiz­ierten Pauschalvo­rwurf“ der Inkompeten­z der Verwaltung entschiede­n zurück. „Wünschensw­ert wäre vielmehr eine konstrukti­ve Zusammenar­beit zwischen Politik und Verwaltung, gerade auch zum Schutz und zur Motivation der Mitarbeite­r der Verwaltung.“

Ebenfalls sei es „nicht stichhalti­g“, dass für das Gesamtschu­lprojekt zwei Architekte­n eingestell­t worden seien. Northing: „Ein Architekt hat sein Dienstverh­ältnis bereits vor knapp einem Jahr gekündigt und durch zwei weitere Kündigunge­n aus persönlich­en und familiären Gründen fehlen im Team seit längerem drei Architekte­n.“

Im RP-Artikel über Verzögerun­gen beim Umbau des Ex-Interimsra­thauses für die Gesamtschu­le war zu lesen, dass die Schule eigentlich zum jetzigen Zeitpunkt hätte einziehen sollen. Dazu stellt Northing fest: „Das ist falsch. Die Schulleitu­ng wollte nicht an drei Standorten arbeiten. In einem Wunsch-Schreiben der Schulleitu­ng ist als Einzugster­min der Halbjahres-Wechsel im Februar 2018 genannt worden, der nach wie vor eingehalte­n wird.“

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