Kritik an der geplanten Beitragserhöhung des Niersverbandes
GOCH (RP) Der Niersverband steht vor einer umfassenden Finanzsanierung und Bestandssicherung. Das wurde bei der gut besuchten Verbandsversammlung deutlich. Vor der Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2018 und der fünfjährigen Finanzplanung bis 2021 gab es eine Reihe von kritischen Stimmen aus den Reihen der Mitglieder. Hauptkritikpunkt ist die vom Verband geplante kräftige Erhöhung der Mitgliedsbeiträge nach zwei Jahrzehnten Zurückhaltung bei Beitragserhöhungen.
Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Rolf Königs, hatte zuvor daran erinnert, dass der Niersverband im Jahr 2017 noch immer auf der Beitragshöhe des Jahres 1998 sei, jetzt aber vor grundlegender Sicherung seines umfangreichen Anlagenbestandes stehe und dafür mehr Geld benötige.
Der Vorstand des Niersverbandes, Dietmar Schitthelm, fand selbstkritische Worte, als er das Beibehalten der Beiträge über 20 Jahre und deren zeitweise Senkung im Nachhinein einen Fehler nannte. Beitragserhöhungen seien vor allem in der Politik nie populär, er hätte, räumte Schitthelm ein, dennoch früher und mehr darauf dringen müssen, die Beiträge rechtzeitig der Situation anzupassen. Bereits 2004 seien die Mitgliedsbeiträge geringer gewesen als die Verbandsausgaben. Das konnte zwar durch Fördergelder, Verrechnungen mit der Abwasserabgabe und damals noch mögliche Zinseinnahmen abgefedert werden, dennoch sei die Differenz immer größer geworden, was nur durch Entnahmen aus der Rücklage gemildert werden konnte.
Am Wirtschaftlichsten sei es jetzt, in einem großen Schritt 2019 eine Erhöhung um rund 39 Prozent vorzunehmen. Alternativ könnte aber auch eine Erhöhung 2019 um 29 Prozent und dann dreimal hintereinander neun Prozent oder als dritte Möglichkeit dreimal 17 Prozent von 2019 bis 2021 vorgesehen werden. Darüber befanden die Mitglieder aber noch nicht. Das wird erst im Juli von der neu gewählten Verbandsversammlung entschieden werden müssen.
Dass es dennoch angesichts der drastischen Erhöhung zu Unmut unter den Mitgliedern kam, machten mehrere Wortmeldungen deutlich: Manfred Wolfers, Kreistagsabgeordneter aus Grefrath, sagte, die Forderungen des Verbandes seien im politischen Raum nicht akzeptabel, und forderte den Verbandsrat auf, sich Gedanken zur zukünftigen Strategie des Verbandes zu machen. Die Lösung müsse so verträglich wie möglich gestaltet werden. Im Verlauf der Diskussion stellte sich heraus, dass es Kritik in den Städten und Gemeinden des Verbandsgebietes gegeben hatte. Moniert wurde, dass der Vorstand die Problematik nicht früher erkannt habe. Der „Werteverzehr“beim Anlagenbestand sei früher erkennbar gewesen.
Am Ende stimmten die Mitglieder dem Wirtschaftsplan 2018 und der fünfjährigen Finanzplanung bis 2021 mit Modifikationen zu, wobei die Verbandsversammlung klar machte, dass die Zwischenzeit bis zu den Beschlüssen Mitte nächsten Jahres zu eindeutigen Diskussionen über Art und Umfang der Beitragserhöhungen genutzt werden müsse.
Schitthelm kündigte zum Thema Bestandssicherung an, dass der Niersverband zukünftig einen Investitionsbedarf von jährlich 29 Millionen habe, allein um den Bestand zu erhalten. Von dem Anlagenwert beim Verband stehe lediglich noch ein Buchwert von rund 185 Millionen Euro zu Buche.