Sonderausschuss tagt zu Brandopfer aus Klever JVA

KLEVE/DÜSSELDORF Die Aufarbeitung des Falls eines 26-jährigen Syrers, der zu Unrecht im Klever Gefängnis saß und einem Brand in seiner Zelle zum Opfer gefallen war, geht am Freitag in Düsseldorf weiter. SPD und Grüne haben eine Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss beantragt. Die Opposition spricht von einem Justizskandal: NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) habe das Parlament lückenhaft über den Vorfall unterrichtet, ihn heruntergespielt und wichtige Fakten verschwiegen. Ein Justizsprecher wies die Vorwürfe zurück: Das Ministerium habe erst später erfahren, dass der Gefangene möglicherweise verwechselt worden sei.

Zum Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft Kleve hat Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung im Amt eingeleitet. Der Syrer hatte mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis gesessen. Ein gesuchter Dieb aus Mali soll sich in Hamburg zufällig mit dem Namen des Flüchtlings ausgegeben haben. Landrat Wolfgang Spreen, Leiter der Kreispolizei Kleve, lehnte es auf Nachfrage unserer Redaktion ab, sich zu dem Fall zu äußern, und verwies auf die Staatsanwaltschaft und die Ermittler der Kripo in Krefeld. In der Zwischenzeit hat es einen Ortstermin in der Klever Justizvollzugsanstalt gegeben, bei dem ein Brandsachverständiger, der ein Gutachten zu dem Brand Mitte September erstellen soll, die Zelle des syrischen Flüchtlings untersucht hat. Er soll klären, ob der Insasse das Feuer dort absichtlich gelegt hatte.