Umweltausschuss stimmt für Beitritt in Zweckverband Issel
ISSELBURG (seul) Es brauchte noch einmal lange Redebeiträge und ein deutliches Plädoyer des Bürgermeisters. Dann war es geschafft. Bei einer Enthaltung seitens der SPD und drei Gegenstimmen (zwei von der FDP und eine von der CDU) sprach sich der Bau- und Umweltausschuss dafür aus, dem Rat zu empfehlen, für einen Beitritt Isselburgs in den Zweckverband Issel zu votieren und die Satzung zu beschließen. Ob der Rat folgen wird, wird sich am kommenden Montag zeigen.
Doch bevor abgestimmt wurde, machten die Politiker noch einmal ihrem Unmut Luft. Und das nicht nur hinsichtlich des Verhaltens eines Vertreters einer Mitgliedskommune des zukünftigen Zweckverbandes. Uwe Übelacker von den Grünen kritisierte etwa, dass die Stadträte, die ja über einen Beitritt der jeweiligen Städte zum Zweckverband votieren, hinsichtlich der Satzung „nur ein fertiges Konstrukt vorgesetzt“bekämen. „Die Räte waren an der Erstellung der Satzung nicht beteiligt“, sagte der Fraktionschef der Grünen. Der Rat der Stadt würde so nicht ernst genommen. Doch nicht nur der Umstand, dass die Räte nicht beteiligt wurden, sorgte für Ärger.
Ebenso stand immer wieder die Frage im Raum, ob die Maßnahmen zum Hochwasserschutz auch rechtzeitig umgesetzt würden – denn nach 20 Jahren soll sich der Zweckverband auflösen. Auch die zu erwartenden Kosten sorgten für Kritik – unter anderem aus den Reihen der FDP und der CDU. Doch trotz aller Skepsis: „Besser im Verband sein, als außen vor“, resümierte CDU-Chef Frank Häusler. Und auch Theo Beine (SPD), erklärte, dass sich die SPD ebenfalls für einen Beitritt zum Zweckverband aussprechen werde. Hermann Gebbing (FDP) hakte immer wieder nach, wollte Satzungsteile diskutieren. „Ich habe den Eindruck, über jede Hundesatzung wird mehr diskutiert“, erklärte Gebbing, der dem Zweckverband lieber nicht beitreten wolle.
Doch dass der Zweckverband Issel durchaus Vorteile hat, stellte dann zum Schluss noch einmal Bürgermeister Michael Carbanje deutlich klar. „Ich weiß, dass wenn wir in Isselburg alles selbst machen, wir die Stadt trotzdem nicht hochwasserfrei bekommen“. Sicher seien die Bedenken berechtigt. „Aber wir schaffen das nicht allein“, so der Bürgermeister. Im Zweckverband habe Isselburg Gewicht. „Wir sitzen dann da und können mitreden“, unterstrich Carbanje.
Worte, die überzeugten. Und letztlich – trotz aller Bedenken – zu einem mehrheitlich positivem Votum führten.