Bahnstrecke: SPD „lobt“CDU für die „Kehrtwende“
KREIS KLEVE (nik) „Immer wieder kommt es beim RE10 zu Verspätungen und Zugausfällen auf der Strecke Kleve-Düsseldorf. Berufspendler, Studierende, Schüler und andere Fahrgäste sind aber auf verlässliche und pünktliche Zugverbindungen angewiesen. Wenn Verträge nicht erfüllt werden und Minderleistung erbracht wird, muss dies spürbare Konsequenzen haben. Die Fahrgäste haben ein Recht auf verlässliche Beförderung, egal, ob den Zugverspätungen eine veraltete Stellwerkstechnik, schlechtes Material oder zu wenig Personal zugrunde liegt. Im Sinne der Bürger des Kreises müssen Landrat und Kreistag ein deutliches Zeichen setzen“. So lautete die Begründung des SPD-Antrages zum Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung des Kreises Kleve am 13. November 2018, mit dem der Landrat aufgefordert werden sollte, sich für eine Verbesserung auf der Strecke einzusetzen. Diesen Antrag lehnte die Kreisverwaltung ab, weil nach ihrer Meinung durch Landrat Spreen bereits alles getan werde, was in seiner Macht stehe. In der Sitzung des Fachausschusses sagte Landrat Spreen, der Kreis Kleve sei dafür nicht zuständig. Und auch von Seiten der Kollegen aus den anderen Fraktionen wurde die Notwendigkeit des SPD-Antrags bezweifelt.
„Umso mehr freut sich die SPD-Fraktion über die Kehrtwende von CDU und FDP“, so Sigrid Eicker aus Geldern, „denn wenn wir uns gemeinsam für Verbesserungen auf der Bahnstrecke einsetzen, haben wir größere Erfolgschancen“. CDU und FDP hatten im letzten Kreistag am 13. Dezember, also genau einen Monat nach der Ausschusssitzung, beantragt, den Antrag nochmal in den Fachausschuss zu verweisen. Es solle noch einmal darüber beraten werden, wie eine Verbesserung auf der Linie zu erreichen sei. Vorgeschlagen wurde eine Resolution des Kreistages, an der sich neben CDU und FDP die SPD sehr gerne beteiligen will.
„Wir müssen alles tun, um die Situation auf der Strecke zu verbessern - im Sinne aller Fahrgäste aus unserem Kreis, insbesondere von Berufspendlern, Schülern und Studenten. Auch wenn der Kreis Kleve nicht direkt zuständig ist, muss er sich mit allen Mitteln für seine Bürger einsetzen“, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Franken.