Drogenprozess: Nur kurz etwas verlesen
Die Verhandlung wurde nach dreiwöchiger Unterbrechung fortgesetzt. Am 21. September geht’s weiter.
KLEVE Vor einem Monat hat am Landgericht Kleve ein großer Drogenprozess begonnen (wir berichteten). Der wurde nun fortgesetzt. Es geht um den Handel mit harten Betäubungsmitteln im dreistelligen Kilogrammbereich. Die Staatsanwaltschaft Kleve wirft den drei Angeklagten (40, 36 und 33 Jahre alt) bandenmäßiges Vorgehen vor.
Das angeklagte Trio soll für mindestens zwei Hintermänner – einen Briten und einen Türken – gearbeitet haben. Dazu sollen die Angeklagten eine Lagerhalle in Goch angemietet haben. In der Halle soll die Bande unter anderem einen Lkw mit 88 Kilogramm Heroin, versteckt in einer Arbeitsbühne, präpariert haben. Der Lkw wurde in Irland nach einem Hinweis des deutschen Zolls aufgegriffen, die Angeklagten wurden vier Monate später festgenommen.
Drei Verhandlungstage hatte es im August gegeben. Dort sagte unter anderem der 40-jährige Angeklagte ausführlich aus. Er hatte sich bereits kurz nach seiner Festnahme im Dezember 2021 den Behörden geöffnet, gilt seitdem als Kronzeuge und steht unter Zeugenschutz. Zwischen
dem dritten Verhandlungstag und der Fortsetzung am Donnerstag lagen drei Wochen urlaubsbedingte Unterbrechung. Lange wurde am Donnerstag allerdings nicht verhandelt: 30 Minuten, dann war schon wieder Schluss. Die Kammer verlas lediglich einige Wirkstoffgutachten zu sichergestellten Drogen.
Dass es ein kurzer Verhandlungstag werden würde, war von Beginn an klar, hatte die Kammer doch schon beim vorigen Termin angekündigt, dass man nur etwa eine halbe Stunde verhandeln könne. Denn nach 9 Uhr stand der große Prozesssaal in der Schwanenburg am Donnerstag aufgrund einer anderen Verhandlung nicht zur Verfügung.
Dass man sich trotzdem am Donnerstagmorgen versammelte, ist der Strafprozessordnung geschuldet: Paragraf 229 regelt dort die Höchstdauer einer Unterbrechung. Und die beträgt in den meisten Fällen, so auch hier, drei Wochen. Bei längerer Unterbrechung hätte der Strafprozess komplett neu gestartet werden müssen.
Fortgesetzt wird die Verhandlung am 21. September um 9 Uhr. Dann hat das Gericht wieder mehr Zeit und Raum für die Beweisaufnahme.