Bürgermeister kanzelt FDP-Fraktion ab
Mit ihrem Fragenkatalog zum Thema hohe Preise und mögliche Energieknappheit hat die FDP-Fraktion im Gocher Rat für Aufregung gesorgt. Bürgermeister Ulrich Knickrehm warf den Liberalen in seiner Rede Populismus vor.
GOCH Die umfassende Anfrage der FDP-Fraktion, wie sich die Stadt Goch auf den Winter mit Energieknappheit und hohen Preisen vorbereite, war für Bürgermeister Ulrich Knickrehm (BFG) ein Anlass, eine wütende Grundsatzrede zu halten. Die vielschichtigen Anträge der Liberalen, die er dann auch noch in der Rheinischen Post lesen musste, brachten ihn unter anderem zu folgender Aussage: „Ich hoffe inständig, dass diesem populistischen Wunsch nur Unwissenheit zugrunde liegt und kein politisches Kalkül.“Er denke nicht daran, den besorgten Bürgern „faule Versprechen in Aussicht zu stellen“; die Stadt sei keinesfalls imstande, die Bürger mit Geld zu unterstützen, zumal Bund und Land die Kommunen bislang „vollständig allein“ließen. Dass ausgerechnet die FDP plötzlich ihr soziales Gewissen entdecke, verwundere ihn mit Blick auf Berlin doch sehr.
Die einzelnen Anträge der FDPFraktion sprach er Punkt für Punkt an und führte aus, dass da nichts abzustimmen sei, weil der Adressat falsch sei und es bei der Stadt längst einen Stab gebe, der sich mit solchen Fragen beschäftige – das sei aber nichts für eine öffentliche Darstellung. Wenn es tatsächlich irgendwann an Gas und Strom fehlen sollte, „dann ist das eine Katastrophenschutzlage, die der Kreis, die Bezirksregierung und das Innenministerium organisieren.“Ein Krisenstab bei der Stadt würde dabei eng mit dem Kreis zusammenarbeiten. Wie die Verwaltung selbst sparen könne? Durch niedrigere Temperaturen in den Büros, wobei aber die Funktionalität in allen Bereichen erhalten bleiben müsse. Ein entsprechender Plan werde gerade erarbeitet. Die FDP-Frage, wie viele Haushalte von akuter Not betroffen
sein könnten, werde er schon aus Datenschutzgründen nicht beantworten. Mit Kirchen und sozialen Einrichtungen,
die hier und da vielleicht Notlagen abfedern könnten, sei man „in ständigem Dialog“. Und was aus
GochNess werde, sei Sache des Wirtschaftsunternehmens Stadtwerke; der Aufsichtsrat werde regelmäßig informiert. Er könne nur empfehlen, den gesamten Antrag der FDPFraktion abzulehnen.
Entsprechend verhielten sich die Fraktionen, keiner unterstützte die FDP. Immerhin merkte Kathrin Krystof (Grüne) an, ihre Mannschaft wolle schon gerne „mitgenommen werden“. Carlo Marks als Geschäftsführer der Stadtwerke machte übrigens niemand einen Vorwurf, von ihm fühlten sich alle gut informiert. Und da auch die FDP im Aufsichtsrat vertreten sei, müssten Christian Peters und Michael Thissen eigentlich ebenfalls Bescheid wissen.
Carlo Marks bezog auf Anfrage unserer Redaktion Stellung. Schließlich dürfen auch Medienvertreter nicht an Sitzungen des Aufsichtsrats teilnehmen und sollen die Bürger dennoch informieren. Schon vor Wochen hatte die Geschäfsführung ja darüber informiert, die Wassertemperatur in allen Becken um zwei Grad reduziert zu haben, zwei Saunen, die mit Gas betrieben werden, sind abgestellt, weswegen der Eintrittspreis reuziert wurde. „Es ist sehr verständlich, dass die Bürger Bescheid wissen wollen, gerade der Weiterbetrieb des Schwimmbads liegt vielen auf der Seele. Bei uns lernen mehr als 500 Kinder pro Jahr schwimmen, beim TV Goch und der DLRG viele weitere, hinzu kommen die Schulklassen.“Er sehe aktuell keine Gefahr für das Schwimmbad, es sei denn, Gas werde physisch knapp. Es liege in der Verantwortung der Politik, zu bestimmen, wie lange man sich das Schwimmbad leisten wolle. Immerhin seien auch 45 Vollzeitstellen mit dem GochNess verbunden, auch über die Situation dieser Familien müsse man nachdenken. Wegen Corona gab es ja schon Kurzarbeit. „Alle zwei Monate wird im Aufsichtsrat sehr konkret geredet, zurzeit wird keine Erfordernis gesehen, das Schwimmbad zu schließen.“