Bezirksregierung erklärt Deichbauverzögerungen
Auch in Emmerich, Rees und Bislich geht vielen die Deichsanierung nicht schnell genug voran. Das sind die Hürden.
REES/EMMERICH (RP) Beim jährlichen Treffen zum „Fahrplan Deichsanierung“haben Vertreter von Umweltministerium, Bezirksregierung und den hochwasserschutzpflichtigen Deichverbänden und Kommunen sich mit einem übersichtlicheren und detaillierteren Darstellungsverfahren der notwendigen Schutzmaßnahmen am Rhein befasst.
Im Regierungsbezirk sind über 40 Hochwasserschutzmaßnahmen zu planen und zu genehmigen. Das Land fördert die Kosten bis zu 80 Prozent, dennoch sind diese großen Projekte für die oft ehrenamtlich agierenden Deichverbände eine Herausforderung. Zu berücksichtigen sind auch Belange der Anwohner und Grundstückseigentümer, des Naturschutzes oder der Kampfmittelbeseitigung.
Das führe nicht selten zu Umplanungen oder Klageverfahren. Ein
Zeitplan für Maßnahmen sei auch kaum realistisch aufzustellen, weil es komplexe Verfahren gehe, die über eine reine Deichsanierung hinausgingen, wie Flutungspolder, die der Kappung von großen Hochwasserwellen
dienen.
Weiterhin sorgten Personalknappheit beziehunsgweise Fachkräftemangel für Schwierigkeiten. In 2022 erschwerten die steigenden Rohstoffpreise und bedingte Verfügbarkeit
zusätzlich die fristgerechte Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen. So komme es auch ohne Zutun der Akteure zu teilweise erheblichen Verzögerungen. Es wurde klar, dass das ursprünglich gesetzte
Ziel, alle Hochwasserschutzprojekte im Bezirk bis Ende 2025 abzuschließen, nicht zu halten ist.
Vize-Regierungspräsident Roland Schlapka: „Es werden Rufe laut, die Genehmigungsprozesse zu verschlanken und zu beschleunigen – ein Ziel, dem wir uns durchaus verpflichtet fühlen. Gleichwohl ist die Bezirksregierung an geltendes Recht und Gesetz gebunden. Die aktuellen Vorgaben müssen beachtet werden, um rechtssichere Genehmigungen zu erteilen“, so Schlapka. Das Ziel müsse im Fokus bleiben: „Auch wenn der Niederrhein in den vergangenen Jahren von größeren Hochwässern verschont wurde, hat das Starkregenereignis im letzten Sommer die Gefahren von Hochwasser nochmal deutlich vor Augen geführt. Der Hochwasserschutz wird von der Öffentlichkeit eingefordert und das verstehen wir als unseren Auftrag.“