Neue Details zur A45-Affäre bringen Wüst in Bedrängnis

(kes) Die Ungereimtheiten über die Verwicklung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in eine möglicherweise fehlerhafte Planung der inzwischen gesperrten Rahmedetalbrücke an der A45 nehmen zu. So fehlen nach Informationen des Onlineportals „T-Online“wichtige E-Mails in der Staatskanzlei und dem Landesverkehrsministerium, die Licht in die Sache gebracht hätten. Beide Behörden erklärten, dass der elektronische Briefverkehr offensichtlich nicht zu den Akten genommen wurde. Das sei aber eine „übliche Handhabung bei vergleichbaren Informationsbeschaffungen“, erklärte eine Sprecherin der Staatskanzlei.

Zum Hintergrund: Als NRW-Verkehrsminister hat sich Wüst nach eigenen Angaben nicht explizit mit Fragen der Brückensanierung der schadhaften Talbrücke beschäftigt. Nach dieser Lesart hätte auch die Vollsperrung der wichtigen Verkehrsader im Sauerland nicht durch vorsorgendes Handeln vermieden werden können.

Allerdings sind durch die Berichterstattung von „T-Online“Zweifel an dieser Version aufgekommen.

Denn es existiert ein E-Mail-Verkehr aus dem Jahr 2020 zwischen dem Büro des Chefs der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, und dem NRWVerkehrsministerium, dessen Chef Wüst damals war. Liminski wollte in die Region fahren, um mit Betroffenen über die A45 zu sprechen. Dafür erkundigte er sich im Fachressort nach möglichen Problemlagen. Wüsts Büroleiter Thomas Dautzenberg gab die Anfrage an die zuständige Fachabteilung weiter. Ob der Minister oder der Chef der Staatskanzlei informiert wurden, ist aber nicht bekannt. Denn der E-MailVerkehr bricht plötzlich ab. Die fehlenden E-Mails können nicht mehr beschafft werden.

Wüst selbst hatte dem „Westfälischen Anzeiger“mit Bezug auf die Talbrücke gesagt: „Wann welches Bauwerk saniert wird, ist eine fachliche Entscheidung, die im Übrigen vor meiner Amtszeit getroffen wurde.“Danach hätte er von möglichen Schäden vorab nichts wissen können. Die Aussagen Wüsts beziehen sich allerdings nicht auf einen möglichen Neubau, der ein neues und zeitaufwendiges Planfeststellungsverfahren erfordert hätte. Ob der Neubau wegen der Verzögerung in der Amtszeit Wüsts verschoben wurde, bleibt ebenfalls unklar.