US-Außenminister mahnt in Nahost zur Deeskalation

(ap) US-Außenminister Antony Blinken hat nach den Gewaltausbrüchen der vergangenen Tage und Monate Israelis und Palästinenser aufgerufen, die Spannungen abzubauen. „Wir appellieren an alle Seiten, dringend Schritte zur Wiederherstellung der Ruhe zu unternehmen, zu deeskalieren“, sagte Blinken am Montag nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem. „Wir wollen sicherstellen, dass es eines Umgebung gibt, in der wir, wie ich hoffe, an einem Punkt Bedingungen schaffen können, von dem wir beginnen können, ein Gefühl der Sicherheit sowohl für Israelis als auch für Palästinenser zu schaffen, was natürlich schmerzlich vermisst wird.“Doch außer diesem Appell gab Blinken öffentlich keinen Hinweis auf konkrete Ideen, wie die Lage beruhigt werden könnte. Am Dienstag wird er mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammentreffen.

Netanjahu ging in kurzen Bemerkungen nach dem Treffen mit Blinken gar nicht auf die jüngste Gewalt ein, darunter der Angriff eines Palästinensers, der vor einer Moschee in Ostjerusalem am Freitag sieben Israelis erschoss. Bei einem israelischen Militäreinsatz im Flüchtlingslager Dschenin im Westjordanland waren am Donnerstag zehn Palästinenser getötet worden. Der Regierungschef sprach stattdessen von der Bedrohung Israels durch den Iran und seine Hoffnung, dass die Normalisierung der Beziehungen mit arabischen Ländern ausgeweitet werden könne. Die Palästinenser erwähnte er nur einmal: „Den Friedenskreis zu erweitern, dafür arbeiten, dass die Akte des arabisch-israelischen Konflikts endlich geschlossen wird, könnte denke ich auch helfen, eine durchführbare Lösung mit unseren palästinensischen Nachbarn zu erreichen.“

Blinken wurde an dieser Stelle deutlicher und erklärte die unter dem Begriff Abraham-Abkommen eingeleitete arabisch-israelische Normalisierung könne kein Ersatz für eine Zweistaatenlösung sein, die den israelisch-palästinensischen Konflikt beende.

Zu Beginn seines Israel-Aufenthalts hatte Blinken die palästinensischen Anschläge auf israelische Bürger verurteilt. Er warnte bei der Ankunft am Montag nahe Tel Aviv aber auch vor Vergeltung. Jegliche zivile Opfer seien beklagenswert. „Es ist jedermanns Verantwortung, Schritte zu ergreifen, um Spannungen abzubauen, statt sie zu schüren“, sagte Blinken.

Blinken traf in Israel ein, nachdem am Tag zuvor das Sicherheitskabinett dort Strafmaßnahmen gegen die Palästinenser wegen den folgenschweren Schusswaffenangriffen in Jerusalem am Freitag und Samstag angekündigt hatte. Am Samstag hatte ein 13-jähriger Palästinenser zwei Israelis angeschossen.