Recht und Freiheit tapfer verteidigen

Viele glaubten, der Krieg werde das Herz Europas nie wieder erreichen. Doch der Angriff Putins auf die Ukraine hat die Friedensillusion zerstört. Jetzt braucht es eine glaubwürdige Sicherheits- und Wehrpolitik.

Man wünscht Boris Pistorius, dass er seinem neuen Amt, anders als eine Reihe seiner Vorgängerinnen und Vorgänger, gewachsen ist. Doch ob der Niedersachse ein erfolgreicher deutscher Verteidigungsminister sein wird, hängt nur zum Teil von der individuellen Fähigkeit dieses Politikers ab. Entscheidend ist vielmehr ein Umstand, der in der hektischen Debatte der jüngsten Tage ebenso wie dem allgemeinen Verständnis der vergangenen Jahre bewusst weitgehend verschwiegen wurde: Eine glaubwürdige und erfolgreiche Wehrpolitik lässt sich nur verwirklichen, wenn sie von einem wesentlichen Teil der Bevölkerung unterstützt wird. Eine Nation sollte die Notwendigkeit verstehen, dass sie die Unabhängigkeit Deutschlands und dessen Demokratie notfalls gewaltsam verteidigen muss.

Das kommt auch im feierlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten zum Ausdruck: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen – so wahr mir Gott helfe.“Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit leisten anstelle des Gelöbnisses einen Schwur. Es ist uns in Zeiten eines Krieges in Europa, der Deutschland zwangsläufig berührt, unabdingbar, den Inhalt dieser Formel umfassend zu begreifen. Dabei wird der Patriotismus, also die Loyalität gegenüber Deutschland, hervorgehoben sowie die Bereitschaft der Soldaten, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen und notfalls dabei für dieses Land zu sterben oder Menschen zu töten.

Da die Mehrheit der Bevölkerung unseres Landes länger als ein Dreivierteljahrhundert in Frieden lebte, nahm es diese Konsequenz und dieses Verständnis

bislang ungern zur Kenntnis. Bis zum vergangenen Februar sah der Mainstream Kriege in Deutschland und im Zentrum Europas als ein abgeschlossenes Kapitel an. „Krieg ist ein Akt der Gewalt“, wie der preußische Militärphilosoph Carl von Clausewitz feststellte. Er bedeutet Tod, Verbrechen, Zerstörung, Flucht, Leid. Das wollte man in Deutschland mit seiner belasteten jüngsten Geschichte unbedingt vermeiden – je länger diese zurücklag. Daher entsprach die Aussetzung der Wehrpflicht im März 2011 dem Bedürfnis breiter Bevölkerungsschichten.

Man wollte dem US-Historiker Francis Fukuyama glauben, dass das Ende der Geschichte erreicht sei. Dass diese Aussage Wunschdenken entsprach, hätten deutsche Bürger und Politiker spätestens nach dem Angriff islamistischer Terroristen gegen die Vereinigten Staaten am 11. September 2001 begreifen sollen. In den USA dagegen verstand man die Bedeutung der Attacken. Trotzdem war bald darauf auch die Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegen die Taliban beteiligt. Der damalige Verteidigungsminister Peter Struck erklärte: „Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt.“Traurig, aber folgerichtig, starben dabei auch deutsche Soldaten, deutsche Offiziere gaben Feuerbefehl.

In der Nato verstand man, dass der Angriff auf die USA lediglich das Vorspiel zu globalen Kriegen war. So einigten sich die Mitgliedstaaten bereits 2002 darauf, längerfristig zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigung auszugeben. Das hätte eine glaubhafte Friedenspolitik durch Abschreckung bedeutet. In Deutschland aber zog man es vor, den Kopf in den Sand zu stecken. Man machte sich vor, der Krieg werde das Herz Europas nie erreichen. Deutsche Berufssoldaten sollten „lediglich“in Auslandseinsätzen die kritische Peripherie unseres Kontinents verteidigen. Am Horn von Afrika, in Afghanistan, Mali… Konsequent vernachlässigte man eine kostenintensive Modernisierung der Streitkräfte.

Russlands Präsident Wladimir Putin nutzte die Schwäche der europäischen Nato-Staaten zu einer aggressiven Politik. 2014 überfielen seine Truppen die Krim. Kurz darauf annektierte Moskau die Halbinsel. So demaskierte der Kremlchef seine „Verständigungspolitik“. In Brüssel, Paris und Berlin protestierte man scharf. Putin ließ sich auf folgenlose Gespräche mit Deutschland und Frankreich im Normandie-Format ein. So wähnte man in Berlin den Frieden in Europa, ohne erhöhte Verteidigungsanstrengungen unternommen zu haben. Stellvertretend für viele erklärte SPD-Vize Ralf Stegner 2019: „Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung.“Bundeskanzlerin Angela Merkel drückte sich nicht so deutlich aus, handelte aber entsprechend.

Deutschland erhöhte gar seine Energieabhängigkeit von Russland „guten“Gewissens. Über die Pipeline Nord Stream 1 hinaus wurde eine weitere Gasleitung durch die Ostsee gebaut, die die Ukraine und Polen umging. Der Einfall der russischen Armee in die Ukraine riss Berlin aus der Illusion, mit diplomatischen Mitteln allein Moskau von einem Krieg abhalten zu können. Der Bundeskanzler bekannte eine „Zeitenwende“. Rasch wurde ein 100-Milliarden-Programm zur Erneuerung und Verbesserung der Bundeswehr beschlossen. Doch eine glaubwürdige Verteidigungspolitik lässt sich mit viel Geld allein nicht erkaufen. Notwendig sind vielmehr eine realistische Sicht der Sicherheitspolitik sowie konsequente Maßnahmen. Eine davon ist ein verpflichtendes soziales Jahr. Junge Frauen und Männer sollten gemeinnützige Aufgaben übernehmen. Eine davon wäre, den Dienst an der Waffe zu erlernen und notfalls auszuüben. Auf diese Weise würde der Frieden durch Glaubwürdigkeit gestärkt werden.

„Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung“Ralf Stegner SPD