Im Falle eines Falles übernimmt Timmermans
Der Klimaschutzkommissar ist der „vorbestimmte Überlebende“, wenn am Freitag die komplette EUFührungsspitze in die Ukraine reist.
Als „vorbestimmter Überlebender“kann auch der Wohnungsbauminister US-Präsident werden, wie die US-Serie „Designated Survivor“spannend erzählt. Angesichts der Ukraine-Reise der kompletten EU-Führungsspitze stellt sich diese Frage nun auch in Brüssel. Denn am Freitag soll der EU-Ukraine-Gipfel in oder bei Kiew stattfinden, zu dem sowohl die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit zahlreichen Kommissarinnen und Kommissaren als auch EURatspräsident
Charles Michel und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell in die Ukraine reisen. Es ist also keine abseitige Frage, was passiert, wenn man hypothetisch einmal eins und eins zusammenzählt.
Eric Mamer hat es getan. Er ist in Brüssel das, was in Berlin Regierungssprecher heißt. Und er bestätigte auf Anfrage „Überlegungen in der Kommission zur sogenannten Geschäftskontinuität“. Sprich: Bei Reisen der Hauptverantwortlichen wird auch immer ein Kommissar oder eine Kommissarin bestellt, der oder die im Ernstfall den
Hut aufhat, um die Arbeitsfähigkeit der EU-Kommission sicherstellen zu können, „wenn es einen Grund dafür gibt“, wie sich Mamer ausdrückte. Die Kommission verfügt über acht Vize-Kommissionspräsidenten. Drei davon haben als „leitende“beziehungsweise „geschäftsführende“Vizepräsidenten eine herausragende Rolle: der Handelskommissar Valdis Dombrovskis aus Lettland, die Digitalund
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aus Dänemark und der Klimaschutzkommissar Frans Timmermans aus den Niederlanden. Letzterer steht nicht nur mit dem zentralen EU-Projekt „Green Deal“ständig im Rampenlicht, sondern ist auch formal als Erster Geschäftsführender Vizepräsident in einer ständigen Ersatzrolle für die höchste Repräsentation der Kommission. Falls der christdemokratischen Deutschen von der Leyen (64) also etwas zustoßen sollte, würde der sozialdemokratische Timmermans (61) übernehmen, um das Schiff der mehr als 30.000 EUBeamten zu steuern.
Dann träte geschäftsführend einer an die Spitze der Kommission, der 2019 – anders als von der Leyen – als Spitzenkandidat den Europawahlkampf bestritten hatte. Eine reguläre Neubesetzung bräuchte jedoch dann auch förmlich die Zustimmung sowohl des Rates der Staats- und Regierungschefs als auch des Parlamentes.
Sowohl die Ukraine als auch die EU-Kommission tun jedoch alles, damit es nicht so weit kommt. Nahezu alle EU-Repräsentanten haben in der Ukraine bereits Zeiten in Luftschutzkellern verbracht, wenn während ihrer Besuche Alarm ausgelöst werden musste. Zudem hält sich die Kommission über viele Details noch bedeckt: Wer nun genau mitreist, wann die Reise wie verläuft, wo letztlich die Treffen stattfinden und zu welchen Uhrzeiten diese sein sollen – alles vertraulich. Auch die Tagesordnung war am Dienstag noch nicht veröffentlicht.