Moskau plant Wahlen in Ukraine

Nach britischen Einschätzungen soll sogar schon ein Termin feststehen.

(dpa) Mit Wahlen in den besetzten ukrainischen Gebieten will Russland nach britischer Einschätzung die Regionen als festen Bestandteil der Russischen Föderation präsentieren. „Dies folgt auf fortdauernde Versuche, die besetzten Gegenden zu ,russifizieren‘, das beinhaltet die Überarbeitung von Bildung, Kommunikation und Transportsystemen“, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die Führung in Moskau werde das „sich selbst bestätigende Argument“anführen, dass Neuwahlen die Besatzung rechtfertigen. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, Valentina Matwijenko, hatte kürzlich angekündigt, dass die Vorbereitungen

für die Wahlen bereits liefen. Nach britischen Angaben sind diese vorgeblichen Abstimmungen für den 10. September geplant und sollen damit am selben Tag stattfinden wie in den russischen Regionen.

Unterdessen steht eine Auswechslung des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow offenbar doch noch nicht unmittelbar bevor. „Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben“, schrieb der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, am Montag im Nachrichtendienst Telegram. Resnikow, der den Posten seit November 2021 bekleidet, war inmitten der Abwehr des russischen Angriffskriegs zuletzt wegen eines Skandals um überteuerte Lebensmittelkäufe für die Armee in die Kritik geraten. Warum der 56-Jährige nun zunächst doch im Amt bleiben soll, erklärte Arachamija nicht. Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde. Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Kyrylo Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor. Der 37-jährige Generalmajor Budanow aber leitet gerade den Militärgeheimdienst.