Startschuss für Geistmarkt im Herbst
Die Umgestaltung soll noch in diesem Jahr beginnen. Die Emmericher Grünen wollten das Projekt aus finanziellen Gründen noch stoppen, scheiterten mit ihrem Antrag aber am Widerstand der anderen Fraktionen im Stadtrat.
(tt) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollte es als ihren Sparvorschlag zur Haushaltskonsolidierung verstanden wissen. Die Umgestaltung des Geistmarkts sollte verschoben werden. So ständen etwa drei Millionen Euro „für wichtigere Projekte zur Verfügung“, sagte Fraktionsvorsitzende Sabine Siebers. „Dieses Geld sollte besser zur Behebung des Sanierungsstaus in den Grundschulen eingesetzt werden.“
Christopher Papendorf (BGE) plädierte ebenfalls für eine „Verschiebung der Sanierung in die Mittelfristigkeit“. Zeitnah sollten lediglich einige Bäume zusätzlich auf dem Platz gepflanzt werden.
Die deutliche Mehrheit im Emmericher Rat konnte sich diesem Ansinnen nicht anschließen. Tim Krebber, Fraktionsvorsitzender der CDU, bezeichnete den Vorschlag der Grünen als „verheerendes Signal an die Bevölkerung, wenn wir diese Bürgerbeteiligung jetzt nicht zu einem Ende führen“. Auch SPD und Freie Wähler konnten sich dieser Argumentation anschließen.
Die Umgestaltung des Geistmarkts ist eine Idee aus dem Integrierte städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK), das 2017 beschlossen wurde. „Die Umgestaltung des Geistmarkts soll die Modernisierung der Innenstadt der letzten Jahrzehnte komplettieren“, heißt es dazu in der Vorlage aus dem Emmericher Rathaus. Zur Sicherstellung einer städtebaulichen, funktionalen und gestalterischen Qualität des öffentlichen Raums ist 2019/2020 daher ein Planungswettbewerb ausgelobt und durchgeführt worden.
Zuletzt hatte der Rat mehrheitlich im September des vergangenen Jahres den Ausbau des Geistmarkts
anhand der vorgestellten Planunterlagen beschlossen.
Im Rahmen der Preisanpassungen wurde für die prognostizierten Mehrkosten im September 2023 die Erhöhung der Städtebauförderung
um rund 400.000 Euro, also insgesamt etwa 3,1 Millionen Euro, beantragt. Eine Verschiebung auf das Jahr 2028 oder später führt zu einem Entfall der Städtebauförderung. Hierzu könnten später im Rahmen der
Fortschreibung des ISEK neue Mittel angemeldet werden, die Zusage ist aber dann nicht mehr garantiert.
Stefan Wachs, Erster Beigeordneter, brachte auf der Ratssitzung dann auch noch mal den bisher
zurückgelegten Weg in Erinnerung: „Jetzt kurz vor Toresschluss, kurz vor Baubeginn quasi, möchten Sie dieses Projekt stoppen. Das macht mit Blick auf die Sachen, die wir über Jahre erarbeitet haben, wenig Sinn. Das ist kein Projekt, was mal eben so aus dem Hut gezaubert worden ist, sondern wir sind damit seit sechs Jahren beschäftigt, haben Zeit, Energie und sehr viel Geld hineingesteckt.“
Um die Fördergelder auch wirklich zu bekommen, muss die Umsetzung der Sanierung innerhalb von vier Jahren erfolgen. „Es ist ja nun auch schon mal vorgekommen, dass wir zeitlich damit nicht ausgekommen sind – siehe Wette Telder. Wie ist der aktuelle Zeitplan bei dieser Maßnahme?“, wollte Jörn Bartels (Freie Wähler) von der Stadtverwaltung wissen. „Es muss ausgeschrieben werden“, antwortete ihm Stefan Wachs. Der Erste Beigeordnete davon geht davon aus, dass noch im Herbst dieses Jahres begonnen werden kann.