Rheinische Post Krefeld Kempen
Cameron bildet sein Kabinett radikal um
Der britische Premier will mit einer jüngeren, weiblicheren und euroskeptischeren Mannschaft punkten.
LONDON „Camerons Nacht der langen Messer“nannten es die britischen Zeitungen. Die Regierungsumbildung von Premier David Cameron fiel weit umfassender und radikaler aus, als viele erwartet hatten. Mehr als ein halbes Dutzend Kabinettsmitglieder wurde entlassen oder trat zurück. Weniger als zehn Monate vor den Wahlen im Mai 2015 stellt Cameron ein Kabinett auf, das jünger, weiblicher und euroskeptischer auftritt.
Überraschend war der Rücktritt von Außenminister William Hague. Der 53-Jährige hatte seinen Abschied aus der Politik eigentlich erst für den Mai nächsten Jahres angekündigt. Seinen Posten wird der bis- herige Verteidigungsminister Philip Hammond übernehmen. Hague, der von 1997 bis 2001 Führer der Konservativen Partei war, galt einst als stramm euroskeptisch, doch als Chefdiplomat wurde er zum Realisten. Sein Nachfolger dagegen dürfte der erste britische Außenminister sein, der sich durchaus vorstellen kann, dass Großbritannien nicht mehr zur Europäischen Union gehört. Hammond hatte 2013 erklärt, dass er für einen Austritt stimmen würde, sollte London keine besseren Bedingungen für einen Verbleib in der EU aushandeln können.
Ein weiteres Zeichen für die euroskeptischere Ausrichtung der Regierung ist der Abgang des Urgesteins und Ministers ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke. Der 74-Jährige war die einzig dezidiert pro-europäische Stimme im Kabinett. „Lass Großbritanniens Einfluss nicht schrumpfen“, appellierte Clarke in seinem Abschiedsbrief an Cameron.
Der Premierminister nutzte den Umbau, um eine Reihe von Frauen auf Kabinettsposten zu befördern. Nicky Morgan, die bisher im Schatzamt arbeitete, wird Ministerin für Erziehung. Lizz Truss, bislang Juniorministerin, übernimmt das Ressort Umwelt. Tina Stowell wurde zur Fraktionschefin im Oberhaus ernannt.
Auf Juniorpositionen rückten vornehmlich jüngere Konservative nach, die zur Generation der Abgeordneten gehören, die 2010 ins Parlament gewählt wurden. Der Politologe Matthew Ashton bringt es auf die Formel: „Hinaus mit den alten, rein mit den neuen. Es ist ein Versuch, Vielfalt zu unterstreichen und euroskeptische Gesichter ins Blickfeld zu rücken.“
Eine weitere wichtige Personalie war die Nominierung des nächsten britischen EU-Kommissars. Überraschend ernannte Cameron den bisherigen Fraktionschef im Oberhaus, Jonathan Hill. Lord Hill gilt als Pragmatiker, wenn es um Europa geht, und vor allem als erfahrener Verhandlungsführer. Er wird – sollten die Konservativen die nächste Wahl gewinnen – eine Hauptrolle dabei spielen, nationale Kompetenzen zurück nach London zu holen. Mit seiner Nominierung signalisiert Cameron, dass es ihm ernst ist mit seinem Reformprojekt für die EU.