Rheinische Post Krefeld Kempen
Eine große Koalition ist sehr wahrscheinlich
Nach der Wahl am Sonntag sind in NRW mehrere Bündnisse möglich. Doch wie realistisch sind sie?
DÜSSELDORF Die „Ausschließeritis“greift um sich. Kurz vor der Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft einem rot-rotgrünen Bündnis doch noch eine Absage erteilt. Die FDP wiederum hat eine Ampelkoalition mit Rot-Grün ausgeschlossen, und Grünen-Spitzenfrau Sylvia Löhrmann geht auf deutliche Distanz zu CDU und FDP. Nach aktuellen Umfragen dürften sechs Parteien in den Landtag gelangen. Welche Landesregierungen sind überhaupt noch realistisch? Große Koalition Am wahrscheinlichsten ist, dass CDU und SPD die nächste Regierung stellen. Auch Hannelore Kraft und ihr Herausforderer Armin Laschet (CDU) scheinen davon auszugehen – damit erklären sich auch fast alle Beobachter, warum Kraft und Laschet sich im Wahlkampf gegenseitig auffallend geschont haben. Offen ist bei dieser Variante, ob Kraft Ministerpräsidentin bleibt oder ob Laschet sie ablöst. Erfahrungsgemäß stellt die stärkste Partei auch den Regierungschef. Seit Anfang Mai sind SPD und CDU in etwa gleich stark. Rot-Grün Die Fortsetzung des gegenwärtigen Regierungsbündnisses von SPD und Grünen ist sehr unwahrscheinlich. Vor allem weil die Grünen stark abgestürzt sind, kommen beide Parteien zusammen in den aktuellen Umfragen allenfalls auf 40 Prozent. Selbst wenn die Linke den Wiedereinzug in den Landtag schafft, aus dem sie 2012 herausgewählt wurde, und ein solches Bündnis tolerieren würde, bliebe es eine Minderheitsregierung. Jamaika Ein schwarz-gelb-grünes „Jamaika“-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Rechnerisch hätte diese Koalition gegenwärtig sogar die absolute Mehrheit. Der Ausschluss eines solchen Bündnisses, den Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann angekündigt hat- te, ist durch den späteren Parteiratsbeschluss der Grünen nicht gedeckt. Auch Sondierungsgespräche nach der Wahl schließen die Grünen nicht aus. Die FDP hat lediglich ausgeschlossen, Löhrmann als Bildungsministerin zu akzeptieren. Programmatisch liegen FDP und Grüne in der Wirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik zwar sehr weit auseinander. Aber wenn die CDU eine Brücke bauen würde, halten Politikwissenschaftler wie der Düsseldorfer Stefan Marschall ein solches Bündnis für durchaus denkbar. Ampel Eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hätte auf der Basis der aktuellen Umfragezahlen zwar eine klare Mehrheit. Dennoch ist sie unwahrscheinlich, da die FDP auf ihrem jüngsten Landesparteitag ein solches Bündnis klar ausge- schlossen hat – auch für die Zeit nach der Bundestagswahl. Dennoch gibt es Spekulationen, dass die FDP die Gespräche bis über die Bundestagswahl im September hinziehen könnte, um dann doch in Düsseldorf die Ampel anzuschalten. Immerhin hat im vorigen Jahr der FDP-Chef von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, vor der Landtagswahl eine Ampel ausgeschlossen – die dann aber doch gebildet wurde.