Groko: Basis vorhanden, Verbesserungen erbeten

Neben dem Kempener Udo Schiefner war auch Jenny Stoffers aus Willich beim SPD-Sonderparteitag.

KEMPEN (schö) „Ich war bis zum letzten Moment unentschlossen und skeptisch, glaube aber, dass wir in den kommenden Koalitionsverhandlungen unsere Politik und Handschrift noch intensiver herausarbeiten können“, sagt gestern auf Nachfrage der Rheinischen Post die 29-jährige Jenny Stoffers. Die Juristin und angehende Anwältin war beim Sonderparteitag in Bonn die einzige Delegierte aus dem Kreis Viersen. Sie stimmte wie 361 andere auch für weitere Verhandlungen. 279 lehnten in Bonn eine neuerliche Groko mit CDU/CSU in Bonn ab.

Noch Ende der vergangenen Woche hatten sich auf Kreisebene Vertreter von SPD und Jusos zu einer eigenen Sondierung getroffen. „Schon dabei kristallisierten sich die zwei Lager heraus. Diejenigen, die sich einen grundlegenden Erneuerungsprozess der SPD wünschten, überhaupt kein Vertrauen in eine weitere Groko setzten, während andere trotz ihrer Skepsis zu Teilen des Sondierungspapiers eine deutliche sozialdemokratische Handschrift entdeckten, beispielsweise in der Bildungspolitik“, sagte Jenny Stoffers, die in Anrath wohnt, schon lange bei den Jusos mitmacht, auch schon einmal die Vorsitzende war.

Begleitend mit dabei war bei der Viersener Gesprächsrunde als auch beim Sonderparteitag Udo Schiefner. In Bonn aber nicht als Delegierter, sondern als Mitglied des Bundestags: „Ich bin auch für weitere Verhandlungen, was aber nicht automatisch eine Koalition mit CDU/ CSU bedeuten muss“, sagt Schiefner.

Er sieht im vorliegenden Sondierungspapier gute Ansätze, wünscht sich aber, unter anderem in der Flüchtlingspolitik oder im Gesundheitswesen mit seiner Zwei-Klassen-Gesellschaft, noch Verbesserungen. Was sich der MdB erhofft: „Dass sich jetzt CDU und CSU bewegen, dass sie eine mögliche Koalition nicht wieder gegen die Wand fahren, so wie sie es bei der zunächst angedachten Jamaika-Koalition gemacht haben.“

Jenny Stoffers war vor etwa zwei Jahren schon mal bei einem Bundesparteitag eine Delegierte gewesen. Sie vergleicht dazu den Sonderparteitag in Bonn: „Dieser war viel intensiver. Wir konnten hautnah die vielen Statements Pro und Kontra miterleben und keiner hat sich dabei seine Entscheidung leicht gemacht.“Inhaltlich wünscht sie sich noch einige Verbesserungen. So beispielsweise bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen oder bei den Flüchtlingen und der Familienzusammenführung („Keinen Kniefall mehr vor den Populisten der CSU“).

Noch seien einige Passagen des Sondierungspapiers mit der heißen Nadel gestrickt, so fände man darin zur Inklusion bislang überhaupt nichts. Sie fasst zusammen: „Weitere Verhandlungen ja, aber es bleibt auch bei mir eine große Skepsis.“Und Udo Schiefner zieht Vergleiche zu einem Schachspiel: „Jetzt sind erst mal wieder CDU und CSU am Zug.“