Eklat in Hülser Politik: Alle gegen einen

In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Hüls stand die „Behandlung von Eingaben des Bezirksverordneten Herrn Eitze“auf der Tagesordnung. Seine Art des Umgangs wird einheitlich abgelehnt.

Die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hüls hatte Mittwochnachmittag kaum angefangen, da gab es schon den ersten Eklat. Der parteilose Bezirksvertreter Wolfgang Eitze, früher AfD, verließ schimpfend und polternd den Saal des Heinrich-Joeppen-Hauses. Anlass war die Tagesordnung, auf der unter Punkt 14 zu lesen war: „Behandlung von Eingaben des Bezirksverordneten Herrn Eitze“.

Der betroffene Bezirksvertreter hatte direkt zu Beginn der Sitzung gefordert, diesen Punkt abzusetzen. Er habe alle Anträge für diese Sitzung zurückgezogen. „Damit ist der TOP 14 obsolet“, schreibt er in seinem Einspruch, in dem er das Verhalten des Bezirksvorstehers als illegitimen „Eingriff in meine Souveränität als unabhängiger Mandatsträger“bezeichnet. „Dieses ordnungswidrige, zutiefst antidemokratische Verhalten öffnet der Manipulation Tür und Tor“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Dies sah Bezirksvorstehender Jochen Butzen anders – unter Zustimmung der übrigen Bezirksvertreter. Eitze habe die Grenze des parlamentarischen Umgangstons weit unterschritten, deswegen sei ein Gespräch darüber, wie man in Zukunft mit seinem Verhalten umgehen soll, dringend notwendig. „Herr Eitze benimmt sich sprachlich daneben, setzt seine Anträge, die persönliche Diffamierungen enthalten, auch auf seine Webseite. Wir haben in der Sitzung Einigkeit darüber festgestellt, das wir ein solches Benehmen künftig nicht mehr tolerieren werden“, erklärte Bezirksvorsteher Butzen.

Er selbst gehört zu denjenigen, die von dem parteilosen Bezirksvertreter verbal angegriffen werden. Unter anderem forderte Eitze am 20. September 2017 Butzens Rücktritt als Bezirksvorsteher, da er mit seiner „Herzensangelegenheit BP550 krachend gescheitert“sei. In dem Offenen Brief schreibt Eitze: „Herr Butzen, verschwinden Sie von der politischen Bühne in Hüls! Sie sind weder der ,Bezirksvorsteher der Herzen’, noch der ,Bezirksvorsteher des Vertrauens aller Hülser’!“

Eine Mitarbeiterin des Bürgerservices wiederum beschrieb er in einem Schreiben an den entsprechenden Fachbereich am 4. Januar als „etwas ältere, dickliche Dame“. Dem Schriftführer der Bezirksvertretung unterstellt Eitze unprofessionelles Verhalten. Streitpunkt ist die – aus Eitzes Sicht zu späte – Versendung der Niederschrift einer Sitzung. Dazu Butzen: „Das stimmt so einfach nicht und da stell ich mich dann auch schützend vor meine Leute. Das muss sich keiner anhören.“

Damit steht Butzen nicht alleine da. Timo Kühn, CDU: „Wir wissen, dass der Bezirksvorsteher nicht immer ein Unschuldslamm ist, aber Kollege Eitze hat eine Grenze überschritten. Wir machen das hier alle ehrenamtlich. Ich verurteile sein Verhalten scharf und hoffe, dass er die Entgleisungen abstellen kann.“Martin Reyer (SPD) ergänzte: „Er ist ein ziemlicher Feigling, der zwar austeilen kann, aber Kritik an der eigenen Person nicht aushält.“

Seit zwei Jahren beschäftige das Thema „Umgangston“laut Butzen die Bezirksvertretung, ohne dass sich etwas grundlegend geändert habe. Er selbst habe bisher keine Möglichkeiten gehabt, solche Schreiben zu unterbinden. „Ich muss als Bezirksvorsteher das auf die Tagesordnung setzen, was von Bezirksvertretern eingereicht wird.“

Am Mittwoch jedoch entschieden die Bezirksvertreter aller Parteien, dass ab sofort Schreiben mit persönlichen Angriffen jeder Art nicht mehr angenommen werden. Butzen: „Wir wollen einen ordentlichen Umgang miteinander. Wir sind hier keine Box-Bude.“

RP-ARCHIV: T.L. Der Hülser Bezirksvorsteher Hans Butzen.