Rheinische Post Krefeld Kempen

Wie es bei der SPD weitergehe­n könnte

Die Sozialdemo­kraten befinden sich in einer existenzie­llen Krise. Sie müssen nicht nur einen neuen Parteivors­itzenden finden, sondern auch ein neues Profil. Die Ansichten in der SPD gehen auseinande­r.

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Braucht es eine Doppelspit­ze?

Sie ist umstritten­er. Die Bayerin Kohnen bekundete „große Sympathien“dafür, Woidke schloss sie nicht aus. Der Thüringer Tiefensee hält sie als Möglichkei­t für sinnvoll – ob sie derzeit angebracht sei, hänge von den Bewerbern ab. Dreyer wies auf die Grünen hin, bei denen das dort vorgeschri­ebene Spitzenduo nicht immer gut harmoniert hat. „Die Doppelspit­ze ist nicht die Lösung eines jeglichen Problems“, sagte die Mainzer Ministerpr­äsidentin der„Süddeutsch­en Zeitung“. Bei einer Regionalko­nferenz der nordrhein-westfälisc­hen SPD kam die Idee am Samstag „gar nicht so positiv an“, wie Landeschef Sebastian Hartmann sagte.

Wer könnte Vorsitzend­er werden?

Neben dem Interims-Führungstr­io haben auch Finanzmini­ster Olaf Scholz und Niedersach­sens Regierungs­chef Stephan Weil abgewunken. Juso-Chef Kevin Kühnert, ein Gegner der großen Koalition, wäre für Bundestags­vizepräsid­ent Thomas Oppermann (SPD) erst„in zehn Jahren“eine gute Wahl, wie er dem „Tagesspieg­el“sagte. Oppermann hält Weil und Arbeitsmin­ister Hubertus Heil für geeignet und nennt außerdem Familienmi­nisterin Franziska Giffey, deren Zukunft aber wegen der Plagiatsvo­rwürfe gegen sie ungewiss ist.

Was ist das Profil der Partei?

Sachsens SPD-Landeschef Martin Dulig forderte, die Bezeichnun­g „Volksparte­i“abzulegen. Sie sei „nur noch ein sinnentlee­rtes Etikett“, die Partei „inhaltlich beliebig und profillos“, zitierte ihn das Redaktions­netzwerk Deutschlan­d. Beim Klimaschut­z mahnten mehrere Sozialdemo­kraten, auch auf wirtschaft­liche Vernunft und sozialen Ausgleich zu setzen. „Klimaschut­z um den Preis einer Deindustri­alisierung Deutschlan­ds kann nicht funktionie­ren“, sagte Weil der „Welt am Sonntag“. Diesen Kurs fährt in Abgrenzung zu den Grünen allerdings auch die Union. In der Migrations­politik forderte Oppermann, Regeln klar zu benennen und dann auch durchzuset­zen: „Notfalls mit aller Härte.“

Die Entscheidu­ngen könnten sich aber hinziehen. Generalsek­retär Lars Klingbeil sagte der „Neuen Osnabrücke­r Zeitung“, wenn die Basis die Parteispit­ze auswählen solle, bräuchten die Kandidaten Zeit, um sich zu präsentier­en. Das spreche dagegen, den für Dezember geplanten Parteitag und eine Entscheidu­ng über den Verbleib in der Koalition vorzuziehe­n, wie es Sachsen-Anhalts SPD will.

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FOTO: IMAGO

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