Rheinische Post Krefeld Kempen
In den Bundestag zieht wieder Leben ein
Die Sommerpause ist vorbei, am Donnerstag findet die erste Sitzung statt. Was sich für die Politiker ändert.
BERLIN Nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause geht es gleich in die Vollen für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Es ist Haushaltswoche, und da ist vieles ein wenig anders als üblich. Jede Menge Sitzungen finden früher als in normalen Wochen statt, das Parlament geht mit der Generaldebatte am Mittwoch und denen um die Etats der Ministerien fürs kommende Jahr gleich von null auf hundert. Weitgehend ohne Maske, wie sich am Montag in den Parlamentsgebäuden zeigte.
Die Kantinen sind zur Mittagszeit schon wieder gut gefüllt. Und wer will, kann demnächst auch wieder bei „Line Dance“oder der „aktiven Minipause“mitmachen, wie in den Schaukästen geworben wird. Doch es ist Energiekrise. Und der Bundestag muss ebenfalls sparen – die beschlossenen Energiesparmaßnahmen seien weitgehend vollzogen, so ein Sprecher zu unserer Redaktion.
Lediglich die aufwendige Reduzierung der Beleuchtung des Reichstages und der Parlamentsgebäude habe man noch nicht vollständig umsetzen können. Gänge und Flure ohne Tageslicht – und von denen gibt es in den unterirdisch miteinander verbundenen Gebäuden einige – bleiben aus Sicherheits- und Brandschutzgründen rund um die
Uhr beleuchtet. Gedrosselt wurden aber die Raumtemperatur in Büro- und Sitzungsräumen sowie die Versorgung mit Warmwasser. Besonders markant: Die Beleuchtung der Kuppel wird nachts, wenn sie geschlossen ist, ausgeschaltet. In Betrieb bleiben auf alle Fälle die Aufzüge – nicht zuletzt, weil der Bundestag täglich von 2000 bis 3000 Touristen besichtigt wird.
Die sind jetzt freilich wieder in der Minderheit. Rund 6000 Mitarbeiter haben die 736 Abgeordneten. Maskenträger sieht man nur noch wenige in den Parlamentsgebäuden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Vorgaben auch klar gelockert. In der vergangenen Woche schrieb sie den Abgeordneten eine E-Mail zum weiteren Umgang mit der Corona-Situation. Schon im April hatte Bas ihre „Allgemeinverfügung“mit der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske in den Räumen des Deutschen Bundestages und die Zugangsregeln für Plenar-, Ausschusssitzungen und Veranstaltungen aufgehoben. Dabei bleibt es. Jedoch sei „weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten“, so die Bundestagspräsidentin. Je nach Entwicklung der Infektionszahlen im Herbst können die Maßnahmen wieder in Kraft treten.
Im Reichstag selber ist der Plenarsaal
noch einmal geputzt und gesaugt worden. Alles ist vorbereitet für die erste Sitzung nach der Sommerpause, die an diesem Dienstag um 10.30 Uhr beginnt – unter den Augen der „fetten Henne“, wie der Bundestagsadler genannt wird. Schaut man aus dem Reichstag auf den Platz der Republik – oder besser: die Reichstagswiese – sieht man Bagger im Einsatz. Manch einer vermutete bereits, dass die Arbeiten für den geplanten Graben vor dem Gebäude begonnen haben. „Aha-Graben“, heißt er in der Bundestagsverwaltung.
Das bedeutet, dass er erst zu erkennen sein wird, wenn man direkt davorsteht. Die Baukommission des Ältestenrates hat die Errichtung für mehr Sicherheit bereits beschlossen. Er soll über die gesamte Westseite des Gebäudes laufen. Dort liegt die Freitreppe, über die Demonstranten im August 2020 ins Parlament eindringen wollten. Geplant ist der Graben auch im Zusammenhang mit dem neuen Besucherzentrum des Bundestags.
Vor dem Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten, gibt es bereits einen ähnlichen Graben. Bei der Baumaßnahme handle es sich zunächst aber um verschiedene kleinere Maßnahmen zur Baufeldfreimachung, so die Verwaltung. Das alles in Vorbereitung der großen Baumaßnahme. Beginn: erst 2025.