Aufsicht lehnt Beschwerde gegen das Kesselhaus ab

INRATH Viel Wind um nichts. Das ist die Bilanz des von CDU und FDP entfachte Sturms im Wasserglas, was die angebliche Rechtswidrig- oder -unwirksamkeit der Ausschreibung für den Bau einer städtischen Veranstaltungshalle anbetrifft. Seit dem gestrigen Freitag liege dem Oberbürgermeister Frank Meyer und dem Planungsdezernenten Marcus Beyer die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf über die „vergaberechtliche Beschwerde der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Kesselhaus“vor. Die Zurückweisung der Beschwerde sei am gestrigen Freitag sowohl den Fraktionen als auch dem Oberbürgermeister in einem Schreiben mitgeteilt worden, erklärte ein Stadtsprecher.

In dem Brief heiße es wörtlich: „Nach Prüfung des mir vorliegenden Sachverhaltes gelange ich zu dem Ergebnis, dass ein kommunalaufsichtliches Einschreiten nicht geboten ist.“Der Ratsbeschluss zur Errichtung einer neuen Veranstaltungshalle im Mies-van-der-Rohe-Businesspark vom 2. November 2023 sei nicht zu beanstanden.“Die Bezirksregierung nenne mehrere Gründe für eine vergaberechtliche Zulässigkeit des Verfahrens. So sei im Jahr 2020 ein europaweiter Investorenwettbewerb für die neue Veranstaltungshalle durchgeführt worden, der am Ende erfolglos geblieben war. Anderen Interessenten hätten die Grundanforderungen an ein entsprechendes Grundstück nicht erfüllen können. Die Stadt habe nach eigener Darstellung den Grundstücksmarkt im Laufe der Verhandlungen sorgfältig betrachtet, ohne dabei auf Alternativen zu stoßen, so die Stadtverwaltung.

Die Entscheidung zum Kesselhaus im Mies-van-der-Rohe-Businesspark hatte der Stadtrat in öffentlicher Sitzung am 2. November mehrheitlich getroffen. Konkret wurde entschieden, das entsprechende Grundstück von gut 4500 Quadratmetern mit dem darauf stehenden Gebäude zur Errichtung einer neuen Veranstaltungshalle zu voraussichtlichen Gesamtkosten von rund 122,6 Millionen Euro netto anzukaufen.

Sowohl Musik- und Sinfoniekonzerte, Events und Tagungen verschiedener Art als auch traditionelle Veranstaltungen aus dem Krefelder Brauchtum sollten in der neuen Halle möglich sein. Die Stadtverwaltung habe unter Begleitung von externen Beratern Sondierungsgespräche geführt und alternative Umsetzungsvarianten wirtschaftlich geprüft. Im Ergebnis sei der Vorschlag – Ankauf von Grundstück und Gebäude durch die Stadt und Umbau durch ein beauftragtes Unternehmen – als für die Stadt wirtschaftlichste Lösung herausgearbeitet worden, betonte ein Sprecher.