Rheinische Post Krefeld Kempen
Alle 16 bei Razzia festgenommenen Personen kommen aus Afrika
Bei der Großrazzia von Zoll und Polizeikräften von Bund und Land wurden 235 Beschäftigte im Gewerbegebiet Linn angetroffen und kontrolliert.
KREFELD Bei der Großrazzia auf dem Gelände der Fressnapf Logistik GmbH in Krefeld und darüber hinaus an der Westpreußenstraße hat der Zoll mit Unterstützung von Kräften der Bundes- und der Landespolizei sowie des Ausländeramtes der Stadt Krefeld 235 Arbeitnehmer angetroffen und kontrolliert. Dabei habe es 16 Festnahmen wegen des Verdachts des Dokumentenmissbrauchs und des illegalen Aufenthalts gegeben, informierte ein Sprecher des Zolls am gestrigen Montag. „Die Häufigkeit der Ingewahrsamnahme ist eher hoch und kommt in dieser Größenordnung nur wenige Mal im Jahr vor“, betonte er. Bei den verbliebenen 219 Überprüften habe es hingegen keine Beanstandungen ergeben.
In der Regel sei es so, dass die Personen, die ohne gültige oder mit fremden Ausweis- oder Versicherungsdokumenten angetroffen werden, auch keine Arbeitserlaubnis hätten und durch ihren Missbrauch ihr Aufenthaltsrecht verwirkt hätten, informierte der Zoll-Sprecher. Es könnte ferner der Fall eintreten, dass durch die Vorlage falscher oder fremder Dokumente kein “steuerlicher oder sozialversicherungsrechtlicher Schaden“eingetreten sei. Die gemeldeten und arbeitenden Personen hätten lediglich eine andere Identität als dem Arbeitgeber angegeben. Vor einem solchen Hintergrund sei einem so getäuschten Arbeitgeber kein Vorwurf zu machen.
Es könnte sein, dass dies bei der Großrazzia bei Fressnapf genau so gewesen ist. Wie ein Sprecher des Amtsgerichts Krefeld auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte, habe die Krefelder Ausländerbehörde bislang weder Strafantrag noch einen Antrag auf Abschiebung gestellt.
Die Ausländerbehörde erklärte auf Anfrage, sie habe die „Maßnahme des Zolls als Stadt Krefeld begleitet“. Insgesamt seien 16 unerlaubte
Aufenthalte von aus Afrika stammenden Personen festgestellt worden, die – soweit ersichtlich nicht vom Unternehmen selbst, sondern von Subunternehmern beschäftigt worden waren. 15 Personen hätten versucht, sich mit Dokumenten anderer Personen auszuweisen, die sich legal in Deutschland aufhalten (zum Teil Pässe, überwiegend Krankenversicherungskarten). In einem Fall habe sich die angetroffene Person mit einer italienischen Aufenthaltserlaubnis ausgewiesen, erklärte ein Stadtsprecher zu den Details.
Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass „in zwei Fällen die Zuständigkeit einer anderen Ausländerbehörde“bestehe. In den verbleibenden Fällen seien Ausweisungsverfügungen erlassen und die Betroffenen zur freiwilligen Ausreise aufgefordert worden. In Ermangelung
echter Identitätsnachweise hätten die Voraussetzungen für die Beantragung und Anordnung von Abschiebehaft nicht vorgelegen, betonte der Stadtsprecher.
Dieser Weg sei gewählt worden, weil es in solchen Fällen aussichtslos erscheine, innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist unter anderem die notwendigen Dokumente beizubringen, um eine Abschiebung zu veranlassen, heißt es weiter.
Die Fressnapf Logistik Krefeld GmbH betonte, dass es sich bei der Aktion von Zoll und Bundespolizei um eine „verdachtsunabhängige Überprüfung“gehandelt habe. „Die Prüfung verlief erwartungsgemäß und gemessen am Branchen-Durchschnitt, ohne besondere Vorkommnisse“, erklärte ein Fressnapf-Sprecher. Die wenigen Mitarbeitenden, deren Identität vor Ort nicht ausreichend geklärt hätten werden können, seien bis auf eine Ausnahme über Dritte beschäftigt gewesen. „Im Ergebnis sehen wir uns in unseren Maßnahmen zur Überprüfung der Mitarbeiteridentität bestätigt“, sagte der Fressnapf-Sprecher.