79 Personen wussten vorab von Ermittlung gegen Edathy
BERLIN Der Fall Edathy zieht immer größere Kreise. „Nach unserer Erkenntnis hat sich die Zahl der Eingeweihten noch einmal erhöht“, sagte der CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, Armin Schuster, unserer Zeitung. Demnach sind in Unterlagen, die dem Bundestagsgremium aus Niedersachsen vorgelegt wurden, fast 80 Namen von Personen genannt, die noch vor Durchsuchungen von dem KinderpornoVerdacht gegen den früheren SPDBundestagsabgeordneten wussten.
Auf Grundlage drei bisheriger Listen der Staatskanzlei Niedersachsen sei er zuletzt von 57 Personen ausgegangen, sagte Schuster. „Eine neue Liste führt nun aber insgesamt schon 79 Politiker, Ermittler und Amtsträger aus Niedersachsen. Und wir wissen, dass selbst diese Liste noch unvollständig ist“, sagte Schuster verärgert. Er müsse mitt- lerweile „an Methode der Landesverwaltung in Niedersachsen glauben, dass das wahre Ausmaß der damaligen Informationsweitergabe offenbar verschleiert“werden solle. „Die Liste zum vierten Mal in dieser mangelhaften Form vorzulegen, ist jedenfalls ein einmaliger Vorgang“, schimpfte der CDU-Obmann.
Neben vielen Mitarbeitern der Polizeibehörden sind in der elf Seiten umfassenden Liste auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke (SPD), und der damalige Polizeipräsident Göttingens, Robert Kruse (SPD), genannt. Sowohl Mielke als auch Kruse werden in der heutigen Sitzung des Ausschusses zur Informationsweitergabe in Niedersachsen befragt. Das Gremium soll klären, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor KinderpornoErmittlungen gegen ihn gewarnt worden war.