Machtwechsel im Rathaus – ein Jahr danach

Am 25. Mai 2015 verlor Schwarz-Gelb bei der Ratswahl nach 15 Jahren die Mehrheit. Fünf Parteichefs ziehen Bilanz.

Es war kurz nach 18 Uhr, die Wahllokale hatten gerade geschlossen, erst einige Bezirke waren ausgezählt, da bahnte sich am 25. Mai 2014 im Düsseldorfer Rathaus das Ende einer Ära an: Relativ schnell war klar, dass CDU und FDP, die seit 1999 in einem Bündnis über drei Wahlperioden hinweg im Stadtrat regiert hatten, keine Mehrheit finden würden. Im Sitzungssaal, in dem die CDU traditionell die Wahlabende verbringt – und das bis dahin meist in Jubellaune – herrschte eisiges Schweigen. Ebenso ein paar Meter entfernt, wo die Liberalen geschockt auf die Monitore starrten, während aus der Cafeteria die Freudenschreie der SPD schallten.

Am Ende kam die CDU auf 31 der 82 Ratssitze, die SPD auf 24, die Grünen auf elf, die FDP auf sechs und die Linke auf vier. Die restlichen sechs Mandate verteilten sich auf AfD, FW/Tierschutzpartei, Piraten und Republikaner. Eine deutliche Mehrheit gab es nicht. Aus der Oberbürgermeister-Wahl holte Amtsinhaber Dirk Elbers (CDU) mit 46,1 Prozent zwar die meisten Stimmen, klar war aber, dass er drei Wochen später gegen Herausforderer Thomas Geisel (SPD, 37,9 Prozent), in die Stichwahl musste. Geisel siegte schließlich mit 59,2 Prozent.

Am 25. Mai 2014 ging es jedoch vor allem darum, den Machtverlust im Stadtrat zu verdauen. Die FDP empfand es als Schmach, dass Elbers und die CDU ihnen noch am Wahlabend den Rücken kehrten und sich für Schwarz-Grün positionierten. Dazu sollte es trotz entsprechender Verhandlungen nicht kommen. Mit Geisels Sieg standen die Zeichen auf Ampel, denn SPD, Grüne und FDP kamen mit seiner Stimme auf eine knappe Mehrheit.

Die rot-grün-gelbe Vernunftehe wurde erst im Oktober 2014 besiegelt – und hält bisher überraschend gut. Projekte hat die Ampel seitdem zwar auf den Weg gebracht – so wurde eine Firma gegründet, um den Schulbau zu forcieren, der Radverkehr wird gestärkt, der Dialog mit den Bürgern ebenfalls – konkrete Ergebnisse sind aber wenige zu sehen. Dafür steht die mögliche Bruchstelle für das Bündnis fest: die Aufnahme neuer Kredite. Die lehnen die Liberalen nämlich kategorisch ab, auch bei städtischen Töchtern. Gleichzeitig stehen Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe an – bei schmelzenden Reserven.