Maßvoll nach Helmut Kohls Tod
Dem Toten versag deine Liebe nicht“, heißt es in der Bibel. Bei manch einer Reaktion auf den Tod Helmut Kohls würde man sich schon über Respekt freuen. Die „Taz“überschritt mit ihrer Titelseite jede Grenze. Sie war peinlich und geschmacklos. Viele Linke in dieser Republik würden sich eher eine Hand abhacken, als ein freundliches Wort über Helmut Kohl zu formulieren.
Ist das so schwer? Man muss sein Wirken nicht verklären. Der Mensch Helmut Kohl bleibt ein Mann mit Schatten. Wieso versöhnte er sich mit Widersachern (Helmut Schmidt, Rudolf Augstein), aber nicht mit seinen Söhnen? Woher diese unerbittliche Härte gegen jene, die anderer Meinung waren? Wir wissen es nicht genau. Was wir kennen, ist Kohls Rolle bei der Wiedererlangung der deutschen Souveränität in der Welt. Ausgerechnet Wolfgang Schäuble brachte es auf den Punkt: Unser Land ist gut mit Kohl gefahren. Seine Friedenssehnsucht und Menschenfreude waren der Grund, warum die Welt ihm vertraute. Einige Deutsche haben das Biedere an Kohl gehasst. Staatschefs verstanden es als Verlässlichkeit. Was in Kohls Amtszeit an Hasskommentaren über ihn ausgeschüttet wurde, hätte selbst Facebook löschen müssen, wenn es das Netzwerk schon gegeben hätte. Lassen wir Helmut Kohl in Frieden ruhen. BERICHT „EUROPÄISCHER STAATSAKT FÜR KOHL“, TITELSEITE
Bislang war Köln die Stadt der Raser. Jetzt hat auch Mönchengladbach traurigen Ruhm erlangt als Austragungsort illegaler Autorennen. Der Tod eines unbeteiligten Fußgängers hat die Debatte um schärfere Gesetze neu entfacht. Noch vor der Bundestagswahl soll jetzt beschlossen werden, was im Vorjahr bereits als NRW-Initiative angestoßen wurde. Allein die Teilnahme an illegalen Autorennen, bislang als Ordnungswidrigkeit nur mit einem Bußgeld von 400 Euro belegt, soll endlich mit Haft bestraft werden: Zwei Jahre fürs Mitmachen, bis zu zehn Jahre bei schwerwiegenden Folgen wie Tod oder schweren Verletzungen.
Das Gesetz hilft zudem, nachvollziehbare Strafen zu verhängen, Schuld und Sühne zu gewichten. Denn die Gerichte urteilen extrem unterschiedlich. In Köln wurden zwei Raser, die den Tod einer jungen Radfahrerin verursachten, zu Bewährungsstrafen verurteilt. In Berlin entschied sich ein Gericht in einem spektakulären Fall zu lebenslanger Haft wegen Mordes. Das Anti-Raser-Gesetz ist überfällig. Es muss schnell verabschiedet werden, damit Polizei und Justiz besser gegen illegale Autorennen vorgehen können. BERICHT ILLEGALES AUTORENNEN IN . . ., TITELSEITE
ERaser stoppen
Das neue Frankreich
mmanuel Macron hat es geschafft. Die zweite Runde der französischen Parlamentswahl ist zu seinen Gunsten entschieden, auch wenn die Wahlbeteiligung beschämend war. Der junge Staatschef kann frohlocken: Er hat seine Macht konsolidiert. Nun beginnt für die Franzosen der Alltag einer neuen Zeit. Macron will das Land modernisieren und es in einer globalisierten Welt konkurrenzfähiger machen. Nun muss er liefern.
Das ist mit schönen Worten nicht zu leisten. Macron hat hohe Erwartungen geweckt. An deren Erfüllung wird er gemessen. Zu Recht. Er hat nun eine solide Basis für sein Reformprogramm. Parlamentarisch wird er es umsetzen können. Doch er hat starke Gewerkschaften und Interessengruppen auf der anderen Seite des Tisches, die ihre Erbhöfe erbittert verteidigen werden. Angesichts seiner Parlamentsmehrheit und der weitgehenden Marginalisierung der Opposition besteht die Gefahr, dass die außerparlamentarischen Kräfte die Straße zur Bühne ihrer Kritik an Macrons Regierungspolitik machen. Dann droht ein heißer Herbst. BERICHT MEHRHEIT FÜR MACRON, TITELSEITE