Kleine Revolte gegen den Umfaller Schulz
Die Revolte der SPD-Linken und der Jungsozialisten gegen eine Koalition mit der Union ist vor allem ein Aufstand gegen Parteichef Martin Schulz. Ihm schadet jeder Anti-Groko-Beschluss. Er müsste sein Amt aufgeben, sollte sich der Sonderparteitag an diesem Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen aussprechen.
Deshalb ist es wohlfeil, wenn die Groko-Kritiker nun Themen wie die Bürgerversicherung oder den Spitzensteuersatz als Grund für ihren Unmut nennen. Die 20-Prozent-SPD konnte nicht ernsthaft erwarten, dass die Union ihren Jahrzehnte alten Widerstand gegen das Einheitsgesundheitssystem aufgibt oder angesichts von Rekorden bei den Steuereinnahmen einen höheren Spitzensteuersatz umsetzt. Im Sondierungspapier steht auch so ziemlich viel sozialdemokratische Politik drin.
Es ist vielmehr der Unmut eines Teils der Basis gegen den Vorsitzenden, der seine persönlichen Überzeugungen für das mögliche Vizekanzleramt über Bord wirft. Seine Aussage, dass er nie in ein Kabinett Merkel eintreten wolle, hat Schulz ja schon revidiert. Den Widerstand gegen die Groko hatte er ebenfalls schnell aufgegeben. So viel Geschmeidigkeit kommt eben nicht bei allen Genossen gut an. BERICHT UNION LEHNT NACHVERHANDELN AB, TITELSEITE
KLaschets Rückenwind
aum hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seine ersten Regierungsmonate hinter sich, sind auch schon 49 Prozent der Bürger mit seiner Politik unzufrieden – laut einer WestpolUmfrage 15 Prozent mehr als noch im September. Das Regierungsprogramm 2018, das er gestern vorstellte, sorgt auch nicht für Euphorie: keine neuen Akzente, keine neue Idee. Schwarz-Gelb arbeitet den Koalitionsvertrag ab – nicht mehr und nicht weniger.
Trotzdem hat Laschet derzeit leichtes Spiel. Dank üppiger Steuereinnahmen kann er seine Politik bequem finanzieren. Der Frage, wo er eigentlich sparen will – seine Achillesferse –, konnte er bislang stets ausweichen. Und dann ist da noch das Trauerspiel in Berlin: Nach der Koalitionsabsage der FDP und dem theatralischen Zaudern der SPD steht die CDU dort als die einzige Macher-Partei da. Als ihr stellvertretender Bundesvorsitzender profitiert Laschet davon.
Lange kann Laschet sich auf diese beiden Sondereffekte aber nicht mehr verlassen. Es wird höchste Zeit für eigene Erfolge. 49 Prozent unzufriedene Bürger sind Warnung genug. BERICHT
Kein Heimspiel
Heimspiele sehen anders aus, freundlicher und vor allem leichter. Doch für diesen Papst scheint es Heimspiele im herkömmlichen Sinn ohnehin nicht zu geben: Seine 22 Auslandsreisen sind nie Jubelfahrten gewesen. Der Papst ist lieber da, wo es wehtut: Wo die Armut herrscht und die Hoffnungslosigkeit, wo Staaten korrupt und Flüchtlinge kaum mehr als Treibgut sind. Und so warten auf Franziskus jetzt auch in Peru und Chile mehr Herausforderungen als Bestätigungen. In Südamerika trifft er Vertreter der unterdrückten eingeborenen Bevölkerung, Migranten, Opfer der Diktatur. Und er wird das Ausmaß der Umweltzerstörung in Augenschein nehmen – für ihn ein zentraler Punkt. Seine erste Enzyklika, „Laudato si“, widmete sich ökologischen Problemen; und Amazonas-Bischof Erwin Kräutler soll dazu etliche Stichworte geliefert haben.
Die Zukunft der Kirche entscheidet sich nicht am Amazonas. Doch dieses zunehmend ausgebeutete Paradies wird zum Gradmesser für die Glaubwürdigkeit einer Kirche, der die Bewahrung der Schöpfung Kernauftrag ist. Ohne Rücksicht auf Zustimmung. BERICHT