RHEIN-WUPPER ZEITUNG LEVERKUSEN OPLADEN LEICHLINGEN
(855), in Witten gar 771 Euro (910). „Die Belastung variiert je nach Wohnort um über 400 Euro“, heißt es von „Haus & Grund“. „Die Studie zeigt sehr deutlich, dass die Grundsteuerbelastung nicht nur vom Wert der Immobilie, sondern wesentlich vom Finanzbedarf der Kommune abhängig ist. Maßgeblich für die Grundsteuerhöhe ist der Hebesatz, der das Wohnen in Witten, Duisburg und Berlin teuer macht“, erläutert „Haus & Grund“-Präsident Kai Warnecke. Die Studie soll ein Anstoß sein, diese Belastung zu senken. Grundsteuer B zahlen Grundstückseigentümer, Mieter werden über Nebenkosten beteiligt.
In den vergangenen Jahren hat Leverkusen an der Grundsteuerschraube gedreht. 2016 lag der Hebesatz bei 650, 2017 bei 700 Punkten. Für 2018 sollten es 810 werden. Weil hohe Gewerbesteuergelder reinkamen – 40 Mio. mehr als die erwarteten 63 –, beschloss die Politik: Es wird nur auf 790 Punkte erhöht. Für die Stadtkasse ein Einnahme- Minus von 1,3 Mio. Euro. Vor Jahren hatte Oberbürgermeister Uwe Richrath gesagt: „An der Grundsteuerschraube kann man nicht unendlich drehen.“Jetzt will er versuchen, die aktuelle Höhe „einzufrieren“. Soweit das geht, denn wenn die Konjunktur abflaut – das Ifo-Institut sagt ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent voraus, im Frühjahr waren es 2,6 –, spüre das auch Leverkusen. „Wir haben eine Industriestadt mit 166.000 Einwohnern. Bei den Gewerbesteuereinnahmen müssten wir weit über 100 Millionen liegen“, sagt Richrath. Das tut Leverkusen seit Jahren nicht. „Gleichzeitig muss die Stadt für die Bürger Angebote vorhalten“, erläutert Richrath. Um dies zu gewährleisten, gebe es nur die Grund- und die Gewerbesteuer als große Einnahmequellen. „Wir müssen da klug wirtschaften.“Auf die Spitze treiben will er die Grundsteuer nicht. „Man spricht immer von der 1000er Grenze. Dahin will ich nicht. Die Oberkante ist erreicht. Mehr ist für Bürger nicht tragbar.“