Ein Frühwarnsystem, um Amoktaten zu verhindern
NRW-Projekt soll bundesweit zum Einsatz kommen.
BERLIN (jd) Das SPD-geführte Bundesinnenministerium und Sicherheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion haben sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, das in NRW angewandte Programm zur Früherkennung von Amoktätern bundesweit auszurollen. „Das Bundesinnenministerium begrüßt die Initiative von NRW, der Abschlussbericht des Projektes ist bekannt und wird hier derzeit ausgewertet“, teilte eine Sprecherin von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit.
Hintergrund der neuen Debatte ist die Todesfahrt eines 29-Jährigen in Berlin, der am Mittwoch mit seinem Kleinwagen eine Frau tötete und insgesamt mehr als
30 Menschen verletzte – einige von ihnen lebensbedrohlich. Der
29 Jahre alte Fahrer hat bislang keine Angaben zur Tat gemacht. Er befindet sich auf Antrag der Staatsanwaltschaft in einem psychiatrischen Krankenhaus. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft hat eine psychische Erkrankung des Mannes zu der Tat geführt. Er war bereits wegen mehrerer Delikte polizeibekannt, zudem war er zuvor mehrfach psychologisch auffällig geworden.
Um solche Menschen frühzeitig als potenzielle Amoktäter zu erkennen, hat Nordrhein-Westfalen das Projekt „Periskop“in allen 47 Kreispolizeibehörden eingerichtet. Die Idee: Menschen aufzuspüren, die durch andere Delikte häufiger auffällig geworden sind und ihnen psychische Hilfe zukommen zu lassen oder bei Anzeichen für eine bevorstehende Amoktat frühzeitig mit der Polizei einzugreifen. Das Bundesinnenministerium teilte nun mit, dass über ein bundesweites Konzept aus Sicht des Ministeriums erst entschieden werden solle, wenn die Auswertung des Berichts vorliege.
Der für Innenpolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte: „Anschläge und Amokfahrten wie die in Berlin kosten jedes Jahr zahlreiche Menschenleben und bringen den Opfern und den Hinterbliebenen unendlich viel Leid. Unser Ziel muss es sein, diese Art von Anschlägen im Vorfeld so gut wie es geht zu verhindern.“Die Früherkennung von potenziellen Amokläufern und Attentätern müsse ganz oben auf der Agenda stehen. Das Periskop-Konzept, das auf der Innenministerkonferenz im Dezember 2021 vorgestellt wurde, begrüße er daher grundsätzlich. „Es kann neben anderen Maßnahmen ein gutes und effektives Instrument sein, um potenzielle Amokläufer und Attentäter im Vorfeld identifizieren zu können – vielleicht auch bundesweit“, sagte Wiese. Auch er will auf den Abschlussbericht der BundLänder-Arbeitsgruppe warten.
„Der NRW-Bericht wird derzeit ausgewertet“