Städte schließen sich gegen Adler-Gruppe zusammen

DÜSSELDORF Nicht nur in Düsseldorf, sondern auch in Großstädten wie Hamburg und Stuttgart gibt es großen Unmut über die Adler Group. Große Areale, auf denen jeweils mindestens 1000 Wohnungen entstehen könnten, liegen seit Jahren brach. Im Stadtrat wird parteiübergreifend Druck gemacht, jetzt wird sogar über eine Enteignung des Konzerns nachgedacht. Einfach ist diese jedoch nicht zu bewerkstelligen. „Wir können nicht sagen, wir spielen jetzt mal Robin Hood“, sagte Planungsdezernentin Cornelia Zuschke jetzt im Planungsausschuss auf eine Anfrage der SPD.

Zuschke berichtete von einem intensiven Austausch mit Hamburg und Stuttgart, man arbeite eng zusammen und wolle auch Juristen einschalten, die den Bund bei Gesetzgebungsverfahren beraten. „Von uns aus können wir uns vor der Sommerpause treffen“, berichtete Zuschke, sie wisse jedoch noch nicht, ob dies den anderen Städten möglich sei.

In Düsseldorf geht es unter anderem um das Glasmacherviertel in Gerresheim und die Benrather Gärten, wo zusammen rund 2500 Wohnungen möglich sind. Im Stadtrat hatte sich die schwarz-grüne Ratsmehrheit bereits dafür stark gemacht, die Möglichkeiten des Baugesetzbuches auszunutzen. Dies zielte ab auf das Instrument der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, das als Grundlage für eine „enteignungsgleiche Maßnahme“dienen kann. Allerdings sind die Hürden dafür hoch, wie Zuschke darlegte. Laut Gesetz muss dasWohl der Allgemeinheit die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme erfordern, insbesondere zur Deckung eines erhöhten Bedarfs anWohn- und Arbeitsstätten ist dies möglich.

Es müssen jedoch private und öffentliche Belange gerecht abgewogen werden, so steht es im Gesetz. Die Adler Group hat laut Zuschke an die Städte Briefe mit identischen

Formulierungen geschrieben, in denen sie angekündigt habe, die Projekte zu entwickeln. Nun stellt sich für Zuschke die Frage, „wie wir reinkommen und ob wir dann frei sind, uns einen Partner zu suchen“. Dies wolle man nun mit den anderen Städten herausarbeiten und auf die Bundesregierung zugehen, die dabei sei, das Baugesetzbuch zu überarbeiten. „Da wollen wir unsere Erfahrungen einbringen.“

Die klamme Adler Group hat jüngst erklärt, bis auf das Grand

Central alle Düsseldorfer Projekte abstoßen zu wollen. Das Glasmacherviertel könnte die LEG nahezu komplett übernehmen, hier gibt es eine Option bis September, 31 Prozent der Eigentümergesellschaft hält sie bereits (auch Grafental-Ost und Zauberberg gehören zum Paket). Für die Benrather Gärten wird ein Käufer gesucht, ebenso für das Upper-Nord-Quartier. Stadtspitze und Politik misstrauen aber inzwischen allen Ankündigungen des Unternehmens.